Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen und Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten: "Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts ist die NPD zu bedeutungslos, um der freiheitliche-demokratischen Grundordnung gefährlich zu… Weiterlesen
Sabine Berninger, Flüchtlingspolitikerin der Thüringer LINKEN, bedauert "außerordentlich, dass der Eindruck entstanden ist, die Thüringer Landesregierung befürworte nun doch Abschiebungen nach Afghanistan. Dem ist nicht so." Gerade an Afghanistan erweise sich einmal mehr die Absurdität des Konstruktes "sicheres Herkunftsland". "Der… Weiterlesen
Der Koalitionsausschuss verständigte sich in seiner ersten Sitzung des Jahres 2016 darauf, die Diskussion über die gesetzliche Einführung einer Wasserentnahmeabgabe auf der Grundlage des von der Umweltministerin unterbreiteten Gesetzentwurfes weiter zu führen und eine abschließende Entscheidung in seiner Sitzung im März 2016 zu treffen.… Weiterlesen
70. Jahre nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus ist der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Krieg immer noch eine Aufgabe von größter Aktualität. Vor 70. Jahren haben sich die Häftlinge von Buchenwald, unterstützt durch die näher rückenden amerikanischen Streitkräfte selbst Befreit und im Schwur von Buchenwald festgehalten, alles… Weiterlesen
Angesichts der verkündeten hervorragenden Bilanzzahlen der Helaba verweist die Landesvorsitzende der LINKEN auf den aktuellen Beschluss des Landesvorstandes „Atomwaffen dürfen kein Bombengeschäft sein.“ Darin werde die Landesregierung gebeten, ihren Einfluss geltend zu machen, dass die Landesbank Hessen-Thüringen Investitionen in Nuklearwaffen… Weiterlesen
Am 10. März 2015 hat erstmals der Koalitionsausschuss der drei die Thüringer Landesregierung tragenden Parteien DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen getagt. Es wurden zunächst Verabredungen über die weitere Arbeit des Koalitionsausschusses getroffen. Im zweiten Tagesordnungspunkt befasste sich der Koalitionsausschuss mit der Novelle des… Weiterlesen
Am 15.03.2015 besteht die Rot-Rot-Grüne Koalition seit 100 Tagen. Zeit um eine erste Bilanz zu ziehen und über das Erreichte zu informieren. Die Vorsitzenden der 3 Thüringer Koalitionsparteien, Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE), Andreas Bausewein (SPD) und Stephanie Erben (Bündnis 90/Die Grünen) führen aus diesem Anlass am 13.03.2015 eine… Weiterlesen
Susanne Hennig Wellsow, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, erklärt zu der Debatte um die Erstaufnahmestelle in Gera: „Wer mögliche Unterschriftensammlungen gegen Flüchtlinge benutzt um die Unterbringung von Flüchtlingen zu verhindern, vergeht sich am Gedanken der Solidarität und der humanitären Pflicht notleidenden Menschen zu… Weiterlesen
Den Ausgang der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft kommentiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen: „Für DIE LINKE ist heute ein Tag zum Feiern. Der Wiedereinzug in die Bürgerschaft ist gelungen – und das auch noch mit einem sehr sehr schönen Zugewinn an Zustimmung von den Menschen in der Hansestadt. Unsere Partei ist… Weiterlesen
Susanne Hennig-Wellsow: "Der 27. Januar als Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus mahnt uns, konsequent gegen Neofaschismus und Rassismus vorzugehen. Thüringen steht in besonderem Maß in der Pflicht. Nicht nur die Geschichte Thüringens oder die Morde des NSU sondern auch die Verfestigung von neonazistischen Strukturen in Thüringen zwingen… Weiterlesen