Thüringen wird laut der heute durch die Finanzministerin des Freistaates Heike Taubert vorgestellte Steuerschätzung in den kommenden Jahren leicht geringere Einnahmen haben, etwa 90 Millionen Mindereinnahmen in 2025. Die Ausfälle werden nicht so groß sein, wie im Bund und in anderen Bundesländern - auch dank der Haushaltspolitik der rot-rot-grünen… Weiterlesen

Der angeschobene Rückkauf deutscher Stromnetze vom niederländischen Stromnetzbetreiber Tennet muss schnell realisiert werden, fordert die Thüringer Linke. Laut übereinstimmenden Medienberichten blockiert derzeit die FDP den für eine sozial-ökologische Energiewende notwendigen Schritt. Dazu sagt Christian Schaft, Landesvorsitzender der Partei Die… Weiterlesen

Zum heute getroffenen Urteil des Landgerichts Halle gegen den Thüringer Oppositionspolitiker und Geschichtslehrer Björn Höcke (AfD) erklärt die Co-Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig: „Das war ein juristischer Doppelwumms: Heute die Geldstrafe gegen Höcke in Halle, gestern das eindeutige Urteil gegen seine Partei in… Weiterlesen

Zum „Internationalen Tag der Familie“ am 15. Mai schlägt die Thüringer Linke eine Reihe konkreter Schritte zur weiteren Entlastung von Familien im Freistaat vor - unter anderem mehr beitragsfreie Betreuung und Bildung in Kindergarten sowie eine echte Kindergrundsicherung. Dazu sagt Ulrike Grosse-Röthig, Landesvorsitzende der Partei Die Linke… Weiterlesen

Angesichts des verantwortungslosen Kurses der FDP in der Renten- und Sozialpolitik fordert Die Linke Thüringen dazu auf, die Europa- und Kommunalwahlen zu einem Denkzettel für die FDP zu machen. Das heute vorgelegte Fünf-Punkte-Programm der Partei für den kommenden Bundeshaushalt bedeutet „soziale Grausamkeiten“. Dazu sagt Christian Schaft,… Weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall erklärt Ulrike Grosse-Röthig, Co-Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen:  „Die AfD ist in Gänze rechtsextrem. Das muss auch endlich jenen klar werden, die immer noch Mehrheiten mit dieser Partei suchen und auf Stimmen aus der AfD… Weiterlesen

Der Forderung der CDU nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht erteilt die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, eine klare Absage: „Kaum ist Mario Voigt ins Präsidium der CDU gewählt, geht es mit Ansage in Richtung Vergangenheit. Die Forderung nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht ist der Versuch das alte… Weiterlesen

Anlässlich des 8. Mai, dem Gedenktag an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus, erklären die Landesvorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft sowie der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: Die Kapitulation der Wehrmacht am… Weiterlesen

Zur Debatte um eine Änderung des Kindergartengesetzes erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig: "Thüringen hat gute Erfahrungen damit gemacht, Betreuungsqualität und Beitragsfreiheit im Gleichschritt zu entwickeln. Für Die Linke ist klar, dass es bei diesem Prinzip bleiben muss: Die Entlastung der Eltern und die… Weiterlesen

Thüringer Linke unterstützt Forderung nach Transformationsfonds für sozialen und ökologischen Umbau   Einstimmig hat der Landesvorstand der Partei Die Linke Thüringen heute Abend in seiner Sitzung in Erfurt die Erklärung „In die Zukunft der Thüringerinnen und Thüringer investieren!“ beschlossen. Das Land müsse künftig den Fokus auf Investitionen… Weiterlesen