Zur Entscheidung der Landesregierung, den Weg frei zu machen zur Gründung eines Landesamtes für Migration zeigen sich die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Christian Schaft und Ulrike Grosse-Röthig optimistisch.
“Bereits mit unserem gemeinsamen Papier mit den anderen Parteivorsitzenden der rot-rot-grünen Koalition vom 12.Dezember letzten Jahres haben wir deutlich gemacht, dass ein Landesamt für Migration eine unserer Kernforderungen zur gelungenen Zuwanderung darstellt”, so Grosse-Röthig. “Das Landesamt steht für Koordination und Entlastung der kommunalen… Weiterlesen
Die Landesvorsitzenden der Thüringer LINKEN zum Wahlausgang in Bremen
Ulrike Grosse-Röthig: „Wir gratulieren den Bremer LINKEN zu Ihrem Wahlergebnis. Danke an die Wahlkämpfer:innen, die Spitzenkandidatinnen und die Vorsitzenden für einen energischen Wahlkampf, der auf 4 Jahren guter, progressiver, linker Politik aufbaut. Wir gehen davon aus, dass die Linke in Bremen auch weiterhin in Regierungsverantwortung sein… Weiterlesen
Die Landesvorsitzenden der Thüringer LINKEN zum gestrigen Flüchtlingsgipfel
Christian Schaft: „Ein Bundesland hat in der gestrigen MPK deutlich gemacht, dass der Weg der Abschottung nicht funktionieren kann und fordert endlich ein Umdenken. Ich danke Bodo Ramelow für seine klare Haltung. Wir brauchen vernünftige Bleibeperspektiven und einen Spurwechsel im Aufenthaltsrecht statt Abschiebedebatten und Zäune an den… Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen anlässlich der anstehenden Ministerpräsident*innenkonferenz (Flüchtlingsgipfel)
Das Engagement der Länder, Kommunen und Städte in den vergangenen Jahren war groß, daher müssen sie eine dauerhafte und strukturelle Sicherheit bei der Finanzierung erhalten. Die Länder benötigen daher eine stärkere finanzielle Unterstützung vom Bund und dürfen nicht bei der Finanzierung alleine gelassen werden, denn diese Aufgabe lässt sich nur … Weiterlesen
Gedenken in der Verantwortung für die Gegenwart
Gerade mit Blick auf die immer geringer werdende Zahl an Zeitzeug*innen liegt es in unserer Hand, aus dem Gedenken und Erinnern die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen, damit wir menschenverachtenden Ideologien wie Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus überall entschlossen entgegentreten wo sie uns begegnen. Weiterlesen
Quote der Vorsitzenden der Thüringer LINKEN zum Vorstoß Bodo Ramelows zur Migrationspolitik.
„Während Rufe nach Obergrenzen und Ideen zu menschenverachtenden Verfahren an EU-Außengrenzen weiter am Asylrecht kratzen, gibt Bodo Ramelow mit seinem Vorstoß Ideen für eine humanitäre Migrationspolitik in die Diskussion. Es braucht endlich sichere Bleibeperspektiven für die Menschen statt Abschiebe-Debatten“, erklärt der Vorsitzenden Christian… Weiterlesen
Menschen entlasten, Reichtum umverteilen, raus zum 1. Mai!
Auch in diesem Jahr unterstützt DIE LINKE. Thüringen den gemeinsamen Kampf für gute Arbeit. Diesen hat der Deutsche Gewerkschaftsbund zum 1. Mai passend unter das Motto „UNGEBROCHEN SOLIDARISCH“ gestellt. „Die aktuellen Arbeitskämpfe zeigen, wie notwendig ein echter Inflationsausgleich, gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen sind, damit die… Weiterlesen
2024 wieder eine stabile rot-rot-grüne Regierung
„Wir wollen im kommenden Jahr wieder stabile Mehrheiten und in Thüringen die stärkste Kraft werden. Bodo Ramelow ist der einzige, der als Ministerpräsident Thüringen sicher durch die Herausforderungen der nächsten Jahre führen kann. Zukunft braucht eben Erfahrung und Vertrauen - gerade in Krisenzeiten", erklärt Grosse Röthig. "Die Aufgaben liegen… Weiterlesen
Quote von Ulrike Grosse-Röthig, zum Kabinettsentwurf des Gebäudeenergiegesetzes:
´Nur nicht konkret´ scheint die Devise der Ampel-Regierung im Chaos um das Gebäudeenergiegesetz zu lauten. Die Menschen sind verwirrt und verunsichert. Dabei muss der gemeinsame Weg zum Klimaschutz über eine breite gesellschaftliche Mehrheit laufen. Um Akzeptanz für die notwendige Neuerung im Heiz-Sektor herzustellen, braucht es gleichzeitig die… Weiterlesen
Christian Schaft zum „Paketboten-Schutz-Gesetz“
Quote des Landesvorsitzenden der LINKEN in Thüringen, Christian Schaft, zum morgen im Bundesrat abzustimmenden, gemeinsamen Antrags des Saarlands, Bremens und Thüringens zur "Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei der Zustellung von Paketen“. „Wir als LINKE schauen gespannt auf den Antrag im morgigen Bundesrat… Weiterlesen
Pressekontakt
René Kolditz
Pressesprecher
Tel.: 0361 - 60 111 43
Fax.: 0361 - 60 111 41
Mobil: 0173 - 39 63 195;
E-mail