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Susanne Hennig-Wellsow: DIE LINKE feiert Zugewinne und Wiedereinzug in Hamburg

Den Ausgang der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft kommentiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen:

"Für DIE LINKE ist heute ein Tag zum Feiern. Der Wiedereinzug in die Bürgerschaft ist gelungen - und das auch noch mit einem sehr sehr schönen Zugewinn an Zustimmung von den Menschen in der Hansestadt. Unsere Partei ist endgültig im Westen angekommen. Unsere Fraktion in Hamburg hat in den letzten Jahren eine gute, kenntnisreiche und wahrnehmbare Arbeit gemacht. Unsere politischen Inhalte waren eindeutig und klar. Aus der Opposition haben wir in Hamburg Themen gesetzt: mehr Personal in Kitas, Krankenhäuser in öffentlicher Hand, Fahrpreise runter im ÖPNV, bezahlbares Wohnen, Bleiberecht für Flüchtlinge, Maßnahmen gegen Altersarmut sowie klare Kante gegen TTIP und Rüstungsexporte."

Hennig-Wellsow weiter: "Die CDU hat deutlich verloren, ihre Politik wurde abgestraft. Das historisch schlechte Ergebnis zeigt auch, dass das System-Merkel nicht mehr zieht. Das hat Konsequenzen für die Bundespolitik. Denn es ist bundesdeutsche Normalität, dass die CDU in den Ländern in der Opposition sitzt und so Merkel im Bundesrat nicht stützen kann. Angesichts von fünf Prozent für die Rechtspartei AfD müssen sich die demokratischen Parteien nun klipp und klar gegen Rechtspopulismus und rassistische Stimmungmache stellen. Aber der Höhenflug der Partei mit Ergebnissen um die 10% auf Länderebene ist offenbar vorerst gestoppt."

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