Wahl von Ursula von der Leyen ist falsche Entscheidung

Die erneute Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin kritisiert Die Linke Thüringen als „falsche Entscheidung“. Dazu sagt die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig:

„Das Europa der Ursula von der Leyen ist kein Europa der sozialen Gerechtigkeit. Ihr Kurs ist ein Europa der großen Konzerne, der Steuer-Ungerechtigkeit, von Ausgrenzung und explodierenden Kosten für die Mehrheit der Menschen. Wir brauchen einen raschen Kurswechsel für ein Europa, das Soziales, gute Arbeit und ein armutsfestes Mindesteinkommen, Klimaschutz, Frieden und Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Wir brauchen ein Europa für die Menschen und das ist nicht das, wofür die Politik von der Leyens steht. Es war richtig, dass die Europäische Linke nicht für sie gestimmt hat.“