Mit Unternehmensbeteiligungen Zukunftswirtschaft und Haushalt stärken
Die nun vorliegenden Zahlen zu den wirtschaftlichen Ergebnissen von Unternehmensbeteiligungen des Landes Thüringen zeigen, dass neben der gezielten Stärkung von wichtigen Unternehmen und Branchen auch erhebliche finanzielle Einnahmen für die Gesellschaft erzielt werden können. Die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Erfurter Landtag belegt das. Die Linke will die vorhandenen wirtschaftspolitischen Instrumente ausbauen und noch stärker als bisher für eine gezielte Förderung von Zukunftsindustrien einsetzen.
Dazu sagt der Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Christian Schaft: „Zukunftstechnologie Made in Thüringen, das wollen wir künftig mit einer neuen Beteiligungsstrategie des Landes strategisch stärken und weiterentwickeln, zum Beispiel in der Solar- oder Energiespeichertechnik. Neben positiven Steuerungseffekten und der Stärkung von tarifgebundener Arbeit und mehr Mitbestimmung der Beschäftigten können wir so auch die Einnahmen des Landes aus eigener wirtschaftlicher Tätigkeit erhöhen - das ist gut für alle! Thüringen macht bereits gute Erfahrungen mit industriellen Unternehmensbeteiligungen, das zeigen die aktuellen Zahlen. Eine aktive Industriepolitik ist ein wichtiger Baustein für eine strategische Wirtschaftspolitik und eine soziale und ökologische Steuerung des notwendigen Strukturwandels. Klug eingesetzte und langfristig angelegte Beteiligungen sind für eine positive Regionalentwicklung und eine Orientierung an den Interessen von Arbeitnehmer*innen wichtige Instrumente. Und das macht den Unterschied: Wir wollen in die Zukunft investieren und Beschäftigte daran beteiligen, damit sie auch morgen eine berufliche Perspektive haben. Das iust Politik für die Zukunft, während andere - wie die CDU oder die FDP - meinen, man könne sich mit einem Zurück zum Verbrenner oder zum Atomstrom durchwurschteln.”