Linke KandidatInnen setzen sich in Stichwahlen durch
Bei den Stichwahlen zu den Landrats- Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen am 06. Mai 2012 haben sich alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE. Thüringen durchgesetzt.
Damit haben wir unser Wahlziel, mindestens einen Landrat zu stellen, mehr als erreicht, so der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky. Es zeigt sich, so der Landesvorsitzende der Linken, dass wir mit dem richtigen Personal und den richtigen Inhalten die Wählerinnen und Wähler überzeugen können.
Wir gratulieren Petra Enders als neue Landrätin des Ilm-Kreises, Birgit Keller als neue Landrätin des Landkreises Nordhausen und Michaele Sojka als neue Landrätin des Kreises Altenburger Land sowie Katja Wolf als Oberbürgermeisterin von Eisenach und Claudia Nissen als Bürgermeisterin von Kahla. Meine Glückwünsche gelten auch den wiedergewählten Bürgermeistern von Gräfenroda, Frank Fiebig und von Brotterode/Trusetal, Karl Koch. Bereits im ersten Wahlgang, am 22. April, setzten sich Ralf Hauboldt in Sömmerda, Marianne Reichelt in Neuhaus/Rennweg und Frank Persike in Bad Blankenburg durch.
Damit wurden von 50 KandidatInnen der LINKEN 10 in die Ämter gewählt bzw. als Amtsinhaber bestätigt.
Liebe Wählerinnen und Wähler,
am Sonntag, dem 6. Mai 2012 werden in Thüringen Stichwahlen zu den Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern stattfinden. Auch Kandidatinnen und Kandidaten unserer Partei haben es geschafft mit guten Angeboten an die Menschen in die Stichwahl zu gelangen.
Im Altenburger Land, im Ilmkreis, im Kreis Nordhausen sowie in Eisenach, Gräfenroda, Kahla und Brotterode-Trusetal stehen linke Politikerinnen und Politiker in den Stichwahlen zu den kommunalen Spitzenämtern. Damit ist zum ersten Mal auf Landkreisebene und erneut auf Gemeindeebene die Möglichkeit einen Politikwechsel, hin zu mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung möglich.Dabei stehen unsere Positionen zum Ausbau der direkten Demokratie, zur Schaffung von gläsernen Rathäusern und Landratsämtern, zur Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge und zur auskömmlichen Finanzausstattung der Kommunen im Mittelpunkt. Unsere Kandidaten stehen für:
- eine Reform des kommunalen Finanzausgleichs, der die Landkreise, Städte und Gemeinden handlungsfähig macht und am tatsächlichen Bedarf orientiert ist.
- ein modernes kommunales Wirtschaftsrecht, das einer wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen keine Steine in den Weg legt.
- den Ausbau des Kindergartenangebotes, statt Betreuungsgeld und den Ausbau des längeren gemeinsamen Lernens und der Thüringer Gemeinschaftsschulen.
- die Sicherung unserer sozialen, kulturellen und sportlichen Einrichtungen.
- eine aktive Qualifizierungs- und Beschäftigungspolitik in den Kommunen.
- die Einführung eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohnes.
- eine stärkere energiewirtschaftliche Tätigkeit der Kommunen, durch Änderungen im Planungs- und Kommunalrecht und Stärkung der kommunalen Strukturen, z.B. von Energiegenossenschaften, durch bürgernahe, umweltfreundliche und günstige Energieversorgung.
- kommunale Tourismus-Netzwerke und die Förderung qualitativ hochwertiger touristischer Angebote.
- die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, die es den Kommunen ermöglicht selbst zu entscheiden, wie sie ihre Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge realisieren.
- den aktiven Einsatz gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus.
Bei den Stichwahlen am 6. Mai entscheiden Sie mit Ihrer Stimme mit darüber, ob diese Schwerpunkten in den entsprechenden Verantwortungsbereichen Nachdruck verliehen wird und somit Veränderungen möglich sind. Bitte gehen Sie am 6. Mai zur Wahl und wählen Sie Michaele Sojka im Altenburger Land, Petra Endes im Ilmkreis, Birgit Keller im Landkreis Nordhausen, Katja Wolf in Eisenach, Frank Fiebig in Gräfenroda, Claudia Nissen in Kahla und Karl Koch in Brotterode-Trusetal.
Veränderungen sind möglich – Sie haben die Wahl!
Knut Korschewsky