Der AfD den Parteitag vermiesen
Am 4. Juli alle nach Erfurt!
Am ersten Juliwochenende wird es voll werden in Erfurt und das liegt nicht nur an den Open Air Konzerten auf dem Domplatz. Schätzungsweise rund 40.000 Personen werden zum Protest gegen den Bundesparteitag der AfD in der Messe erwartet. Schon frühzeitig hatten bundesweite Netzwerke sowie das Erfurter Bündnis „auf die Plätze“ Proteste angekündigt. Auch der Landesvorstand hatte schon Anfang des Jahres die Mitglieder des Landesverbandes und die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich an den geplanten Protesten zu beteiligen.
Allein schon die Terminwahl für den Bundesparteitag ist eine bewusste Provokation und eine fatale Parallele zur Geschichte des Nationalsozialismus. Auf den Tag 100 Jahre zuvor fand in Weimar der NSDAP-Reichsparteitag statt, an dem auch die „Hitler-Jugend“ als nationalsozialistische Jugendbewegung gegründet wurde. Demonstrativ zogen Hitler und seine Anhänger:innen damals in das Deutsche Nationaltheater ein, wo sieben Jahre zuvor die Verfassung der ersten deutschen Republik verabschiedet worden war. Solche symbolischen Attacken auf die Demokratie haben auch bei der AfD Tradition. Sie führt die demokratischen Institutionen vor und delegitimiert demokratische Prozesse oder zieht sie ins Lächerliche – das beweist auch die AfD im Thüringer Landtag immer wieder aufs neue. Damit das AfD-Treffen nicht unwidersprochen bleibt, haben Bodo Ramelow und andere für den 04.07. zu einem Fest der Demokratie in Erfurt eingeladen, der Titel: „Erfurt – Stadt der Freiheit, der Verantwortung und der Demokratie“. Denn Demokratie lebt nicht von Selbstverständlichkeit, sondern von Beteiligung. Dem völkischen Treffen etwas entgegen setzen will auch das Bündnis „Zusammenstehen – vielfältig, solidarisch, weltoffen“, in dem neben vielen anderen auch Die Linke organisiert ist. Neben vielen Aktionen auf den Plätzen und Straßen der Innenstadt plant der DGB in diesem Rahmen eine ganztägige Kundgebung an der Messe. Am Hauptbahnhof hat die Linksjugend eine Kundgebung angemeldet. Denn auch wir lassen nicht zu, dass Erfurt und unser gesellschaftlicher Zusammenhalt zur Bühne für die Normalisierung von menschenfeindlichen, ausgrenzenden und antidemokratischen Ideologien wird. Bei der Verteidigung von Demokratie, Menschenwürde und Zusammenhalt zählt jede Aktionsform. Kommt am 4. Juli nach Erfurt und zeigt Haltung – sichtbar, vielfältig und weltoffen.

