Wahlprüfsteine des Wirtschaftsspiegel

1. Welches sind für Sie Thüringens größte Stärken in wirtschaftlicher Hinsicht?

In Thüringen haben sich seit der politischen Wende moderne mittelständische und große Firmen angesiedelt oder einheimische Firmen auf dem Markt etabliert. Neu ausgebaute Verkehrssysteme haben das Land auch auf Grund der geographischen Lage zu einer Drehscheibe werden lassen. In einzelnen Bereichen wurden wirtschaftliche Sparten erschlossen, wie z.B. die Solartechnik oder die Optik, denen die Zukunft gehört.

Günstige Standortbedingungen, wie die vorhandenen Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind leistungsfähig und verfügen über ein bedeutendes Innovationspotential.

Kleine und mittelständische Unternehmen bilden das wirtschaftliche Rückrat des Landes. Gleichfalls steht gut qualifiziertes Humankapital zur Verfügung.

Weitere Thüringer Stärken liegen auf dem Gebiet des Tourismus. Im Land befinden sich Welterbestätten der UNESCO, mittelalterliche und barocke Bausubstanz und auch die Wiege des Bauhauses.

Thüringen verfügt nicht nur über einmalige Kunstschätze und kulturelle Bauten, sondern auch über eine große kulturelle Tradition.

2. Wo hat der Freistaat noch die größten Defizite?

Thüringen verfügt bei weitem noch nicht über eine tragfähige wirtschaftliche Basis. Gekoppelt ist damit die sich verfestigende Zahl von Langzeitarbeitslosen. Negativ schlägt vor allem die durch die Landesregierung propagierte Niedriglohnpolitik zu Buche. Neben Verarmung verstärkt sie stetig die Abwanderung (täglich verlassen 35 Menschen den Freistaat) und den Fachkräftemangel. Stark reformbedürftig ist das gesamte Thüringer Bildungssystem, denn zu viele Schüler verlassen die Schule ohne Abschluss oder brechen die Berufsausbildung ab.

Große Defizite sehen wir in der jahrelang verfehlten Kommunalpolitik der Landesregierung, insbesondere in der Finanzausstattung der Kommunen. Nur durch eine umfassende Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform kann die Handlungsfähigkeit der Kommunen wiederhergestellt werden.

3. Wie soll es nach Ihren Vorstellungen mit der Energiewende in Thüringen weiter gehen?

Wir betrachten die Energieproblematik als essentielle, ökologische, wirtschaftliche, soziale und demokratische Frage. DIE LINKE hat ein Energiekonzept vorgelegt, welches Wege zur Erreichung unseres Ziels beschreibt: die dezentrale Energieerzeugung und –versorgung in Thüringen durch einen Mix aus 100 Prozent regenerativen Energien. Unser Land besitzt ideale Voraussetzungen, sich mit Wind- und Wasserkraft, Biomasse, Solartechnik, Holzreichtum und Geothermie zu einer Energieregion zu entwickeln und sich damit unabhängig von Energieimporten zu machen. Im Übrigen war die Kommunalisierung des Thüringer EON- Netzes ein erster wesentlicher Schritt zur Schaffung der Voraussetzungen für die Umsetzung unseres Energiekonzeptes.

4. Welche Vorhaben wollen Sie in Sachen Infrastruktur voranbringen?

Die kommunale Infrastruktur stellt die Grundlage für eine erfolgreiche wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung im Freistaat dar. Damit werden Bedingungen geschaffen für eine erfolgreiche regionale Wirtschaft, Landwirtschaft und den Handel. Gleichzeitig ist sie Garant für die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge. Im Fokus stehen einheimische Unternehmen, Selbständige, Landwirte und Gewerbetreibende, die in den Mittelpunkt der Infrastrukturförderung in Thüringen zu stellen sind. Weitere Vorhaben in Punkto Infrastruktur richten sich unter anderem auch auf die klassischen Investitionen in Schulen, in Straßen, in Kindergärten, den Breitbandausbau sowie die Bereiche Klimaschutz/ Energie/Solarenergie, Optik, Medizintechnik, Tourismus und Kultur. Hier liegen kurz- und langfristige Potenziale zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen sowie zur Stärkung und Entwicklung der regionalen Wirtschaft.

5. Wenn Sie die nächsten fünf Jahre Regierungsverantwortung tragen: Was wird sich 2019 im Vergleich zu 2014 verändert haben?

DIE LINKE. Thüringen ist bereit, für die Durchsetzung von mehr sozialer Gerechtigkeit, für höhere Löhne, für eine bessere und für alle zugängliche Bildung, für eine vielschichtige und weltoffene Kultur und für mehr Demokratie durch Mitbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe Verantwortung zu übernehmen: auch durch die Übernahme von Regierungsämtern in einer Koalitionsvereinbarung.