Wahlprüfsteine der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur Thüringen e.V.

Wie definiert Ihre Partei Soziokultur?
Wie und wo informieren Sie sich über Soziokultur in Thüringen?
Welche soziokulturelle Einrichtung, welches Projekt oder welche Veranstaltung haben Sie zuletzt besucht?

Für DIE LINKE. Thüringen ist Sozio- und Breitenkultur kein einzugrenzender und stringent zu definierender Bereich, da sie von bürgerschaftlichem Engagement in Vereinen über die (jugend)kulturelle Bildungsarbeit bis hin zu attraktiven Veranstaltungen und Events reicht, deren Ziel Nachhaltigkeit und Identitätsstiftung sind. Dabei stehen Angebote der Soziokultur in der Qualität den Angeboten der sogenannten Hochkultur unserer Meinung nach in Nichts nach. Durch die breite und spartenübergreifende Vielfalt der kulturellen und sozialen Angebote und Projekte ist Soziokultur für uns nicht nur der Nährboden kreativer und zukunftsgewandter Impulse für ganz Thüringen, sondern auch der Garant für die kulturelle Teilhabe aller Menschen unabhängig von Alter und Herkunft.

Wir informieren uns über Thüringens soziokulturelle Szene sowohl im Internet als auch bei Veranstaltungen, im Gespräch mit einzelnen Akteuren vor Ort und über die Zeitschrift des Thüringer Theaterverbandes sowie über den Kulturrat Thüringen e.V..
Zuletzt haben wir im April an einer Diskussionsrunde des Lese- Zeichen e.V. über Chancen und Perspektiven von Kultur und kulturellen Zentren im ländlichen Raum teilgenommen und auch die dazugehörige Ausstellung eröffnet. Anfang Juni haben wir als einzige politische Vertreter*innen zwei Tage lang am Avant Art Festial 2014 teilgenommen.
In regelmäßigen Abständen geht Dr. Birgit Klaubert auf KulturTOUR zu speziellen Themenschwerpunkten. Bei diesen Arbeitsreisen nehmen soziokulturelle Einrichtungen, Projekte und Initiativen etwa die Hälfte der Arbeitsbesuche vor Ort ein. Die anderen Abgeordneten der Landtagsfraktion sind in ihren jeweiligen Regionen auch vor Ort mit soziokulturellen Zentren und Projekten in Kontakt. Eine Einzelauflistung ist uns in der Kürze der Zeit allerdings nicht möglich. Darüber hinaus bietet die Landtagsfraktion Künstlerinnen und Künstlern, sowie Projekten der Sozio- und Breitenkultur eine Ausstellungsmöglichkeit auf dem Landtagsflur und konnte besonders in den letzten Jahren dieser Legislatur eine imposante Bandbreite von Arbeiten zeigen.

Welche Rolle hat, nach Auffassung Ihrer Partei, der Freistaat Thüringen bei der Förderung von Soziokultur?
Welche Zielstellungen wird Ihre Partei der Förderung von Soziokultur zukünftig zugrunde legen?
Wie positioniert sich Ihre Partei zur Forderung, die Förderung von Soziokultur im städtischen und ländlichen Raum als partnerschaftliche Aufgabe von Freistaat und Kommunen zu bewältigen?
Welche Maßnahmen und Instrumente zum Erhalt und zur Stärkung der räumlichen und organisatorischen Strukturen in der Soziokultur will Ihre Partei in Zukunft bereitstellen?

DIE LINKE. Thüringen ist der Auffassung, dass Kulturförderung insgesamt nur im gemeinsamen Handeln von Land und Kommunen passieren kann, wobei dem Land eine besondere Verpflichtung obliegt. Dies gilt sowohl im städtischen wie auch besonders im ländlichen Raum.
Seit Jahren fordern wir ein Kulturfördergesetz für Thüringen, welches Kultur als Pflichtaufgabe festschreibt. Mit diesem wollen wir auch die Kulturförderung im Freistaat neu und verbindlich ausrichten.
Mit diesem besagten Gesetz wollen wir auch dazu beitragen, dass soziokulturelle Zentren durch eine verbindliche Förderung von Geschäftsstellen der Verbände, sowie eine Erhöhung und Aufstockung des Projektmanagerprogrammes und eine Mehrjährigkeit von Projektförderung gestärkt werden und mehr Planungssicherheit und Raum für die kreative Arbeit erhalten.

In welchen gesellschaftlichen Aufgabenfeldern, freiwilligen als auch Pflichtaufgaben, sieht Ihre Partei die Notwendigkeit von Einsparungen?
Sehen Sie auch im Bereich der Soziokultur und deren Projekte Einsparpotenziale?

DIE LINKE. Thüringen sieht keinerlei Notwendigkeit von Einsparungen im Bereich der Soziokultur oder der Kulturlandschaft Thüringens generell. Wir sehen die Problematik der prekären Haushaltslagen der Kommunen auch aufgrund einer falsch gesteuerten Fiskalpolitik der Landesregierung. In Zukunft wird der Thüringer Haushalt drastisch kleiner werden, was sich wiederum auch auf die Kommunen auswirken wird. Deshalb fordern wir seit langem eine gerechte und solidarische Umverteilung der vorhandenen Mittel zur Sicherung sowohl der Pflichtaufgaben als auch der freiwilligen Aufgaben. Bestimmte Aufgaben der Kommunen gegeneinander auszuspielen, halten wir für nicht sinnvoll und demnach kontraproduktiv.
Wie bereits erwähnt, setzen wir uns für eine Pflichtaufgabe Kultur ein.

Ist Ihnen bekannt, in welchem Umfang Projekte der Breiten- und Soziokultur aus den Mitteln des Kulturlastenausgleichs unterstützt wurden?
Würden Sie eine zweckgebundene Zuweisungsquote von Mitteln aus dem Kulturlastenausgleich für soziokulturelle Einrichtungen und Projekte unterstützen?

Die Mittel des Kulturlastenausgleichs sind unserer Kenntnis nach in keine Projekte der Sozio- und Breitenkultur geflossen. Vielmehr wurde der Kulturlastenausgleich – entgegen des eigentliche Verwendungszweckes – genutzt, um die von den Kommunen bereits geplanten Eigenmittel für kulturelle Ausgaben zu untersetzen, damit die geplanten Mittel für andere Ausgaben ausgereicht werden konnten. Dieser Umstand wird seitens der Linken heftig kritisiert, ist aber nicht Schuld der Kommunen, sondern unserer Ansicht nach Produkt der verfehlten Politik auf Landesebene.

Eine Art „Zweckbindung“ für sozio- und breitenkulturelle Projekte besteht zumindest faktisch bereits in der Verwaltungsvorschrift zum Kulturlastenausgleich. Sollte dieser nach dem Jahr 2014 fortbestehen, müsste aus unserer Sicht eine grundlegende Prüfung dieser Mittelvergabe erfolgen. Es wäre zu prüfen, inwieweit die Vergabe der Mittel eingegrenzt werden könne, ohne die kommunale Selbstverwaltung zu beeinträchtigen.

Würde Ihre Partei die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur dabei unterstützen, bei einer entsprechenden personellen und finanziellen Ausstattung, ihre Beratungsangebote und die Vernetzungsarbeit für die freie Kulturszene zu erweitern?

DIE LINKE. sieht in den Landesverbänden der Thüringer Kulturszene Beratungs-, Vernetzungs- und Qualifizierungsschnittstellen, die es instituionell zu fördern gilt. Dazu zählen neben Sachkosten und Miete eben auch Personalkosten. Wir unterstützen dabei ausßerdem die Vernetzung und Kooperation aller Landesverbände untereinander und stehen daher einen intensivierten Beratungsangebot sehr positiv gegenüber, da wir für eben jene Dienstleistung gerade auch im ländlichen Raum erheblichen Bedarf sehen.

Wie beurteilt Ihre Partei die Aufteilung des Landeskulturetats auf die einzelnen Kulturbereiche?
Wie bewerten Sie die Entwicklung des Anteils der Soziokulturförderung an den gesamten Kulturausgaben des Landes in der letzten Legislaturperiode?
Wie steht Ihre Partei zur Forderung, den Etat für die Projektförderung in der Breiten- und Sozikultur dem realistischen Bedarf anzupassen und den Betrag in den kommenden zwei Jahren auf 1% des Landeskulturetats und mittelfristig auch weiter zu erhöhen?

Aus unserer Sicht sind wir nach den drastischen Einschnitten in der Kulturförderung in den Jahren 2006 und 2008 erst langsam wieder auf einem Niveau angelangt, welches dem Titel „Kulturland Thüringen“ gerecht wird. Da die Kulturförderung aus unserer Sicht allerdings nicht nachhaltig und planungssicher ausgelegt ist, braucht es ein Kulturfördergesetz, welches auch verbindlich festschreibt, wie die Anteile der Kulturförderung auf die einzelnen Bereiche aufgeteilt wird.

DIE LINKE. hat sich zu jeder Haushaltberatung mit Änderungsantragen, die eine Erhöhung der Mittel für die Soziokultur gefordert haben, eingebracht und damit auch die grundlegende Forderung untermauert, dass aus unserer Sicht die Soziokultur unterfinanziert ist.
Der Erhöhung des Etats der Soziokultur stehen wir also sehr positiv und unterstützend gegenüber. Allerdings wird es auch von den politischen Mehrheiten ab Herbst dieses Jahres abhängen, ob diese Erhöhung bereits für die nächsten zwei Jahre durchgesetzt werden kann.

Unterstützt Ihre Partei die Forderung der Landesarbeitsgemeinschaft wieder einen eigenen Haushaltstitel für die Soziokultur zu etablieren?

Grundsätzlich ja.

Hält Ihre Partei vor dem geschilderten Hintergrund die finanzielle und personelle Ausstattung für ausrechend?
Plant Ihre Partei Maßnahmen und Instrumente zur Verbesserung der Situation? Wenn ja, welche?

Wie bereits erwähnt, halten wir die Soziokultur für unterfinanziert, was sich natürlich auch in Anbetracht des Personals festschreibt. Wir wollen neben der Neuausrichtung der Kulturförderung insgesamt mithilfe eines Kulturfördergesetzes das
Projektmanagerprogramm verdoppeln und Personalstellen für mindestens 3 Jahre fördern. Dies gilt ebenso für die Projektförderung insgesamt. Hier sollen unserer Ansicht nach Förderperioden von 3 Jahren gelten, wobei eine unterjährige Projektförderung möglich sein soll.
Die Geschäftsstellen der kulturellen Landesverbände wollen wir institutionell und mehrjährig fördern und auch für den Förderzeitraum Personal- und Sachkosten angemessen abdecken.

Unterstützt Ihre Partei die Forderung der Landesarbeitsgemeinschaft, ein „Investitionsprogramm“, wie es beispielsweise in Niedersachsen 2013 für soziokulturelle Einrichtungen aufgelegt wurde, einzuführen?

Wir haben auch für den von Ihnen angesprochenen Haushaltstitel zu jeder Haushaltsberatung Aufstockungsforderungen formuliert, die allerdings aufgrund der politischen Mehrheiten abgelehnt wurden. Der Investitionsstau ist an allen kulturellen Einrichtungen des Freistaats teils immens.
Wir sind derzeit in der Planung, ein „Investitionsprogramm Kultur“ einzufordern bzw. bei Regierungsübernahme aufzulegen, welches über 20 Jahre lang eine Prioritätenliste von Investitionsmaßnahmen untersetzt und die Kommunen in die Lage versetzt, den Anforderungen in Sachen Brandschutz, Barrierefreiheit, Arbeitsschutz und anderen Dingen an den oftmals in kommunaler Trägerschaft befindlichen Gebäuden nachzukommen.

Würde Ihre Partei die Idee unterstützen, modellhaft ein „Technikerprogramm“ zur Beschäftigung von technischem Fachpersonal zu entwickeln?

Bei einer Versammlungsstättenverordnung für Thüringen muss natürlich auch sichergestellt sein, dass die Voraussetzungen dafür erfüllbar sind bzw. erfüllt werden. Erste Modellprojekte in diesem Bereich gab es bzw. gibt es schon jetzt, die allerdings noch nicht nachhaltig ausgerichtet sind. Es muss geprüft werden, ob und wie das technische Personal, welches zwingend vorgehalten werden muss, in einem Personalkonzept für die Thüringer Kulturlandschaft Eingang finden kann.

Würde Ihre Partei die Anhebung des Etats für den „Feuerwehrtopf“ auf den Betrag von 25.000 Euro befürworten, damit dieser seiner Modellfunktion wieder gerecht werden kann?

Sollte es aufgrund der politischen Mehrheiten zu keinem Kulturfördergesetz kommen können, welches die Voraussetzungen schafft, die einen „Feuerwehrtopf“ obsolet machen, würde DIE LINKE. einer Erhöhung positiv gegenüberstehen.

Unterstützt Ihre Partei die Forderung, zur Erhaltung und Stärkung der kulturellen Vielfalt in Thüringen das Instrument der mehrjährigen Förderung freier Träger sowohl als Konzept wie auch in der Personalförderung?

In vollem Umfang, ja. Wir sind für eine Erhöhung der Förderzeiträume sowohl in der Konzept- als auch in der Personalförderung auf 3 Jahre.

Wie steht Ihre Partei zu der Forderung, die Haushaltstitel für die Personalförderprogramme für Leitungskräfte und jugendkulturelle Mitarbeiter_innen zu verdoppeln?
Wie bewerten Sie die Forderung, die Höhe des Projektmanagergehaltes entsprechend den Anforderungen und der Verantwortung an ein realistisches Lohnniveau für Leitungskräfte anzupassen?
Wie stehen Sie zu dem Vorschlag, die Förderung der Leitungskräfte der Landesverbände aus einem eigenen, institutionellen Etat zu fördern? Die verfügbaren Mittel könnten so verstärkt für das notwendige Personal bewährter als auch für temporäre Projekte eingesetzt werden.

Diese Forderungen unterstützen wir in vollem Umfang, wie bereits an anderen Stellen erwähnt. Für eine institutionelle Förderung für Geschäftsstellen und deren Leitung setzen wir uns vehement ein!
Das Projektmanagerprogramm hat sich durch die Schnittstellen in der Thüringer Kulturszene aus unserer Sicht zu einem Langzeitarbeitsprogramm Kultur entwickelt, was wir sehr begrüßen, weil es Nachhaltigkeit produziert und welches auch in der Konsequenz eine gerechte Bezahlung beinhalten muss. Ebenso lehnen wir eine weitere Vergabe von 25% - Personalstellen ab.

Wie begründet ihre Partei den Unterschied in der Bewertung und die daraus resultierende Förderung der Geschäftsstellen als „Projekt“ oder „Institution“?
Planen Sie Maßnahmen im Sinne der Gleichbehandlung?

Für diese Unterscheidung gibt es aus Sicht der Partei DIE LINKE. Thüringen weder eine Erklärung, noch eine Begründung oder genaue Definitionsmöglichkeit. Sie entspricht in Bezug auf die Geschäftsstellen einer willkürlichen Einteilung. Sie bezieht sich aber vermutlich auf die Anteile institutioneller und/oder rein projektbezogener Finanzierungsanteile im kulturellen Spektrum. Diese Einteilung wird von uns so nicht vorgenommen.
Natürlich planen wir Maßnahmen im Sinne der Gleichbehandlung, wie zum Beispiel eine institutionelle Förderung aller Geschäftsstellen aller Kulturlandesverbände. Weitere Maßnahmen werden sich auch in einem Kulturfördergesetz wiederfinden und dort für alle Bereiche der Kultur festgeschrieben.

Wird sich Ihre Partei mit den aufgezeigten Problemfeldern und Themen wie „Mindestlohn“ für Kulturarbeit, Anpassung der Kulturförderrichtlinien an einen realistischen Personalbedarf oder Honorarempfehlungen für selbständige Kulturarbeiter_innen befassen?
Welche Maßnahmen wird Ihre Partei zu den aufgezeigten Problemfeldern ergreifen?

Seit Jahren benennen wir diese Probleme und sind in enger Kooperation mit unserer Bundestagfraktion dabei, den Problemlagen verbindliche Lösungen zuzuführen. Unzählige Anträge auf den verschiedenen politischen Ebenen hat DIE LINKE. dau bereizs eingereicht, Anhörungen erwirkt und ressortübergreifendes dazu publiziert. In diesen Bemühungen werden wir selbstverständlich nicht nachlassen.
Was auf Landesebene für eine Verbesserung getan werden kann, wollen wir – wie bereits beschrieben – auch mit Hilfe eines Kulturfördergesetzes durchsetzen. Die dazu gehörigen Maßnahmen entnehmen Sie bitten den vorhergehenden Antworten.

Unterstützt Ihre Partei die Initiative „Faires Praktikum“ der Kulturpolitischen Gesellschaft und sollte dies auch über Förderung ermöglicht und in den Förderrichtlinien festgeschrieben werden?

Auf jeden Fall, ja!

Was halten Sie von der Idee, dass Landtagsabgeordnete einmal in der Legislatur einen ehrenamtlichen und projektgebundenen Einsatz in der Soziokultur absolvieren, um so Kulturpraxis hautnah mitzuerleben?

Grundsätzlich ist das eine gute Idee, wird aber sicherlich nur bei einem geringen Prozentsatz der Landtagsabgeordneten auf „Gegenliebe“ stoßen. Die Landtagsabgeordneten, die sich für Kultur auch in ihren Regionen interessieren, sind oftmals schon eingebunden und das auch auf sehr praktischem Feld. Ebenso verhält es sich mit vielen Mitarbeiter*innen wenigstens unserer Fraktion im Landtag.
DIE LINKE. Thüringen würde zu so einem „Feldversuch“ allerdings tatsächlich ermuntern. Dabei sollten aber vor allem auch die Mitarbeiter*innen der zuständigen Ministerien, sowie Vertreter*innen der Regierung mit einbezogen werden. 

Was sind die kulturpolitischen Visionen Ihrer Partei für das Kulturland Thüringen?
Sollte der aktuelle Status Quo erhalten werden oder welche kulturpolitischen Leitlinien sollten verfolgt werden?
In welcher Rolle sehen Sie dabei die Soziokultur?

Hoffentlich ist uns in den vorangegangenen Antworten bereits gelungen, Ihnen zu vermitteln, dass DIE LINKE. Thüringen eben nicht am Status Quo festhalten möchte und dass gerade die Sozio- und Breitenkultur eine essentielle Funktion im Kulturland Thüringen einnimmt. Bitte erlauben Sie uns deshalb zur Beantwortung des letzten Fragenkomplexes unser Wahlprogramm für die Landtagswahl 2014 zu zitieren:

„Kultur ist Lebendigkeit, Widerspruch, Vielfalt und Inspiration. Sie regt zum Innehalten, Nachdenken und zur Meinungsbildung an. Für DIE LINKE. Thüringen ist Kultur der Grundstein für Demokratie, denn sie schafft Toleranz, Selbstvertrauen und ermöglicht die Kommunikation mit allen Menschen um uns herum. Sie ist für uns kein „Luxusgut“, sondern Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge und eine essentielle Zukunftsinvestition.
Deshalb steht DIE LINKE für eine nachhaltige Kulturförderung in Form eines Kulturfördergesetzes. Kultur muss Pflichtaufgabe werden! Dadurch können wir zum einen dem Rechtfertigungszwang Einhalt gebieten, dem Kulturakteure gerade durch die klamme Haushaltslage der Kommunen in den letzten Jahren unterliegen mussten. Zum anderen werden wir durch transparente Förderstrukturen, die wir in einem Dialogverfahren mit Kunst- und Kulturakteuren sowie den kommunalen Verwaltungen erarbeiten wollen, Planungssicherheit für kreative Prozesse schaffen, unser reiches kulturelles Erbe bewahren und aktiv weiter entwickeln. Die Kultur- und Kreativwirtschaft wollen wir stärker in den kulturpolitischen Blickpunkt rücken und ihre Potenziale nicht nur auf ihre Wirtschaftsleistung reduzieren. Dazu ist aus unserer Sicht eine engere Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Ministerien auf Landesebene und dem Bund nötig.

DIE LINKE. Thüringen steht für Förderstrukturen, die auch Raum bieten für natürlich gewachsene Vernetzungen und für Kreativität.
Wir werden Kommunen und Landkreise bestärken, ihre kulturelle Diversität als überregionalen Brückenschlag zu benutzen und so auch im Dialog mit dem Land den Weg für Strukturen vorzubereiten, die in einem Kulturfördergesetz widergespiegelt werden können. Dies ist im Zuge des demografischen Wandels und besonders im ländlichen Raum wichtig, um die kulturelle Teilhabe für alle in Thüringen lebenden Menschen zu ermöglichen.
Das Land Thüringen verfügt über eine einzigartige, reiche Kulturlandschaft, deren Schutz und Pflege für uns Anspruch und Verpflichtung ist.
Wir bekennen uns ausdrücklich, auch über die jetzige Finanzierungsperiode hinaus, zu unseren Theatern und Orchestern an ihren jetzigen Standorten und ihrer künstlerischen Bandbreite.
Wir wollen unsere Museumslandschaft erhalten und sie in ihren vielfältigen Aufgaben stärker unterstützen sowie Programme zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses verstetigen.
Thüringens Bibliotheken sind Bildungs- und Kulturzentren und dadurch wichtige Anziehungspunkte für Jung und Alt in den jeweiligen Regionen. Sie sind daher besonders zu fördern.
Die Sozio- und Breitenkultur ist der Nährboden kultureller Teilhabe, denn sie ist ausschlaggebend dafür, dass Kultur für alle Menschen ohne Berührungsängste real wird. Jugendkunstschulen, Musikschulen, Kinder- und Jugendtheater und andere künstlerische und soziale Projekte und Initiativen leisten einen erheblichen Beitrag in unserer Gesellschaft, den es aus unserer Sicht gezielter zu fördern gilt. DIE LINKE. Thüringen wird daher das Projektmanagerproramm ausbauen und verstetigen, die Förderdauer für Projekte auf mindestens drei Jahre erhöhen und im Dialog mit den Akteuren auch eine Budgetförderung diskutieren. Darüber hinaus muss es aus unserer Sicht eine sinnvollere Bündelung der Verantwortung zwischen Kultur- und Sozialministerium geben. Nur so kann auch eine Verbesserung der soziale Lage vieler Kunst- und Kulturschaffender erreicht werden.

DIE LINKE. Thüringen bekennt sich zu den vielfältigsten kulturellen Aktivitäten im Freistaat, so zum Beispiel zum Cranach- Jahr 2015, zur Luther- Dekade bis 2017, zu den Bachwochen. Ebenso werden wir das Bauhaus- Jubiläum im Jahr 2019 über Ländergrenzen hinweg unterstützen.
Ebenso fühlen wir uns der Gedenk- und Erinnerungskultur verpflichtet und werden die Mahnmale und Gedenkstätten in ihrer Bildungsarbeit unterstützen. Dies betrifft für uns sowohl die Orte zur Aufarbeitung der Zeit des Nationalsozialismus, als auch Denkmale und Museen, die sich mit der deutsch-deutschen Geschichte in all ihren Ausprägungen befassen.
Der Denkmalschutz ist für DIE LINKE. Thüringen ein wichtiges Gebiet unserer kulturpolitischen Arbeit, da wir die Gebäude, Schlösser, Burgen, Parks und Gärten als Zeitzeugen kulturhistorischer und gesellschaftlicher Epochen betrachten, die es zu bewahren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen gilt. Daher werden wir uns um eine Erhöhung der Mittel für die Denkmalpflege und für den Ausbau der personellen Ressourcen und der Forschungskapazitäten einsetzen.“