Zur Ablehnung des Antrages der Einführung einer temporären Übergewinnsteuer für Krisengewinner der Länder, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Bremen und Thüringen im Bundesrat erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.Thüringen, Christian Schaft: „Ich kann die Entscheidung des Bundesrates in keinster Art und Weise nachvollziehen. Die vier… Weiterlesen

Zur Notwendigkeit des Ausbaus regenerativer Energien im Zuge der Dekarbonisierung der Wirtschaft Thüringens erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Christian Schaft: „Sehr treffend hat der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, der CDU als selbsternannter Vertreter*in der Thüringer Wirtschaft, den… Weiterlesen

Zu den aktuell düsteren Prognosen und den noch unkonkreten Lösungsansätzen der Ampelregierung nach der “Konzertierten Aktion” von Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Christian Schaft: „Ich unterstütze es wenn sich alle Akteur*innen zusammen an einen Tisch setzen um Lösungen zu finden, aber leider kann… Weiterlesen

Zum Jahrestag der Ereignisse des 17. Juni 1953 erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.Thüringen, Christian Schaft: „Wir gedenken der Opfer der Niederschlagung des Aufstandes und sehen es als unsere Verpflichtung an, allen Anfeindungen und Angriffen auf die Demokratie entschieden entgegen zu treten. Der Gedenktag ist für uns auch eine… Weiterlesen

„Armut ist in Deutschland eben kein Fremdwort. Knapp 16% der Deutschen und fast jede*r fünfte Thüringer*in ist von Armut betroffen und das in einem der reichsten Länder Europas. Das ist ein nicht hinzunehmender Zustand und eine Schande für dieses Land. Es muss die oberste Aufgabe einer neuen Bundesregierung sein, diese Situation zu ändern. Da ist… Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der LINKEN-Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Berlin und Thüringen zur Bundesratsentscheidung zur GG-Änderung zum 100 Mrd.-Aufrüstungsprogramm. Weiterlesen

Zum heutigen Sonderplenum und dem Antrag der CDU Fraktion zur Änderung des Gesetzes der Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Thüringen:   „Die CDU Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert in einer grotesken Art und Weise die Sparmaßnahmen des Thüringer Ministers Helmut Holter,… Weiterlesen

Zu dem Vorschlag einer Übergewinnsteuer, der am Freitag im Bundesrat auf der Tagesordnung stehen wird, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig: „Auf der einen Seite haben die Menschen mit steigenden Preisen für Lebensmittel, Sprit und Strom zu kämpfen, auf der anderen Seite verdienen sich Öl- und vor allem… Weiterlesen

Zur Abstimmung zum 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr und der damit einhergehenden Änderung des Grundgesetzes meint die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen Ulrike Grosse-Röthig: „Nun hat also die Ampel-Koalition gemeinsame Sache mit der CDU gemacht, aber nicht etwa bei der Kindergrundsicherung, beim Klimapaket oder einer… Weiterlesen

Laut einer Potentialanalyse können sich 18 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Deutschland die Wahl der LINKE vorstellen. Ausschlaggebend für das mögliche Kreuz bei DIE LINKE sind das „hohe soziale Engagement“ und der Einsatz für soziale Gerechtigkeit, so die Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Link am Schluss der Mitteilung). “Die… Weiterlesen