Zum heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht sagt die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig: "Ich begrüße das Urteil, denn es bekräftigt unsere Rechtsauffassung: Die Wahlrechtsform der Bundesregierung war undurchdacht und mit zu heißer Nadel gestrickt. Nun muss zu Recht nachgebessert… Weiterlesen

Das heute vorgestellten Papier der CDU zu bildungspolitischen Fragen kritisiert die Vorsitzende der Thüringer Linken, Ulrike Grosse-Röthig, als reinen Wahlkampf und sagt: „Die CDU hatte in den letzten fünf Jahren jede Chance, gemeinsam mit uns die Thüringer Schulen besser zu machen - sie hat sie nicht genutzt. Konkrete Verbesserungen hat die CDU… Weiterlesen

Am gestrigen Abend (28.07.2024) ist es in Greiz durch Teilnehmer einer AfD-Kundgebung mit deren Spitzenkandidat Björn Höcke zu einem Übergriff auf mehrere Wahlkämpfer der Partei Die Linke gekommen, darunter auf den Greizer Direktkandidaten Leon Walter und den Greizer Stadtratsvorsitzenden Holger Steiniger. Etwa 15 Personen beschimpften und… Weiterlesen

In wenigen Tagen beginnt in Thüringen wieder der Unterricht an den Schulen. Unsere Schulen stehen vor großen Herausforderungen, der demographische Wandel hat Spuren hinterlassen. Aber “meckern, blockieren und dauerhaftes Schlechtreden”, wie es die Opposition seit Jahren betreibt, helfen nicht weiter. Gefragt seien konkrete Vorschläge, sagt die… Weiterlesen

Beitragsfreie Bildung und Betreuung von der Kinderkrippe bis zum Meister oder Master, das muss Schritt für Schritt in die Umsetzung. Zur aktuellen Diskussion um beitragsfreie Hort-Betreuung sagt die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig: „Wichtiger Teil unseres Thüringer Sozialstaatsmodells ist: Bildung und Betreuung… Weiterlesen

Die nun vorliegenden Zahlen zu den wirtschaftlichen Ergebnissen von Unternehmensbeteiligungen des Landes Thüringen zeigen, dass neben der gezielten Stärkung von wichtigen Unternehmen und Branchen auch erhebliche finanzielle Einnahmen für die Gesellschaft erzielt werden können. Die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im… Weiterlesen

Mit Blick auf die laufende juristische Auseinandersetzung am Klinikum in Weimar im Zusammenhang mit Forderungen von Gewerkschaft und Beschäftigten und einem möglichen Streik weist die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, auf das essenzielle und im Grundgesetz verankerte Streikrechtfür Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer… Weiterlesen

„Qualitätsentwicklung im Kindergarten und Beitragsfreiheit sind kein Widerspruch. Es kommt auf den Gleichklang an!“, darauf weist die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, hin. Sie kritisiert die aktuelle Debatte in der Bundesregierung um das neue Kita-Qualitätsgesetz. Laut Medienberichten solle künftig die Möglichkeit… Weiterlesen

Die Zukunft des Universitätsklinikums Jena ist sicher, darauf weist der Landesvorsitzende der Thüringer Linkspartei Christian Schaft hin und kritisiert die jüngsten Äußerungen der CDU als offenbare Unkenntnis und Panikmache vor der Wahl: „Der Krankenhausbetrieb und die Versorgung durch das Uniklinikum sind sicher. Das Gesetz ist da ganz klar. Die… Weiterlesen

Angesichts der Debatte in Weimar um überhöhte Preise für Fernwärme, die juristische Auseinandersetzung zwischen den Stadtwerken und einem Weimarer Unternehmen sowie der angekündigten Muster-Widersprüche für Mieter*innen gegen die Mondpreise erklärt die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen und Weimarer Rechtsanwältin Ulrike… Weiterlesen