Zum Ausgang der Landratswahl in Sonneberg

Zum Wahlausgang bei der Landratswahl in Sonneberg stellen die Landesvorsitzenden der LINKEN Thüringen Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft fest:

Dazu Ulrike Grosse-Röthig, Co-Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen; 

„Die Wahl eines AfD-Kandidaten zum Landrat ist ein fatales Ergebnis. Es ist nicht gelungen, eine Mehrheit für die Wahl eines demokratischen Kandidaten zu gewinnen. Mit der Wahl des extrem rechten Politikers, der, wie seine Partei, erkennbar keine Lösungen für die Herausforderungen der Zeit, sondern nur Hass und Hetze im Gepäck hat, nimmt die Demokratie weiterhin Schaden. Völlig zu Recht sind viele empört und geschockt. Es darf deshalb nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen werden. Denn dieses Wahlergebnis ist nicht vom Himmel gefallen und darf nicht zur weiteren Normalisierung der AfD und ihres menschen- und demokratieverachtenden Gedankengut führen.

Christian Schaft ergänzt dazu: „Wer meint, die Kommunalpolitik sei „unpolitisch“ irrt. Es sind die Menschen und Initiativen, die sich tagtäglich vor Ort für eine demokratische und menschenrechtsorientierte Politik einsetzen, die dadurch noch weiter unter Druck geraten, wenn Sesselmann und Co. Ihre Politik in die Tat umsetzen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Repressionen, Einschüchterungsversuche und Verdrängung von rechts durch eine solche Wahl sich weiter Bahn brechen. Das kann sich unsere Gesellschaft nicht erlauben und die Folgen einer solchen Entwicklung müssen wir immer wieder deutlich machen. Es braucht umso mehr Unterstützung für alle, die sich für eine offene und demokratische Gesellschaft einsetzen. Wir arbeiten weiter an einer Politik, die sich für soziale Sicherheit, ein Leben in Würde, eine klimagerechte Zukunft und vor allem mehr politische Teilhabe zur Stärkung der Demokratie auch auf kommunaler Ebene und über Wahlen hinaus einsetzt.“