Zivilgesellschaft ist gemeinnützig

Die Linke in Thüringen steht an der Seite der engagierten Zivilgesellschaft und wird sie gegen Angriffe verteidigen. Der Landesverband reagiert damit auf Aussagen eines AfD-Landtagsabgeordneten zum Vorgehen gegen unliebsame Vereine in Thüringen. Die Landesvorsitzende Katja Maurer erklärt: „Demokratie braucht eine Zivilgesellschaft, die sich einmischt. Wie dringend nötig das ist, zeigen allein schon die Ergebnisse des Thüringen-Monitors.“ Ein Blick in andere Bundesländer und auf Bundesebene zeigt: Derartige Attacken der AfD und auch das organisierte Vorgehen dabei sind nicht neu. Der Co-Vorsitzende Ralf Plötner dazu: „Die aktuelle Drohung des AfD-Landtagsabgeordneten soll engagierte Vereine einschüchtern und dazu bringen, sich zurück zu ziehen.“ Sie müssen jetzt ausbaden, dass die Ampel-Regierung entgegen ihrer Zusagen das Gemeinnützigkeitsrecht nicht reformiert hat. Die CDU muss sich die Feststellung gefallen lassen, dass ihre Bundestagsanfrage mit insgesamt 551 Fragen zu zivilgesellschaftlichen Organisationen eine Steilvorlage für die AfD war.