Thüringer LINKE bereitet sich auf Wahljahr 2024 vor
Auf einer Klausurtagung an diesem Wochenende hat sich DIE LINKE Thüringen auf das Superwahljahr 2024 vorbereitet. Der Ende September neugewählte Landesvorstand verständigte sich neben der künftigen Aufgabenverteilung vor allem über die anstehenden Wahlen 2024 in Thüringen.
“Unser Ziel für die Landtagswahl ist erneut stärkste Kraft zu werden und wieder eine Landesregierung mit einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow anzuführen,” so Ulrike Grosse-Röthig, Co-Vorsitzende der Thüringer Linken.
“Die Landespartei wird sich auch weiterhin auf die wichtigen Themen, die das Land und die Menschen bewegen, konzentrieren”, ergänzt Co-Vorsitzender Christian Schaft. “Es braucht Maßnahmen gegen steigende Preise, für bessere Mobilität in Stadt und Land sowie gute Bildungschancen für alle Kinder", fügt Grosse-Röthig hinzu.
Deutlich kritisiert die Partei die Bundesregierung: Sie lege mit ihrer Politik die Axt an den Sozialstaat.
In der vom Vorstand einstimmig beschlossenen „Erfurter Erklärung“ heißt es unter anderem: „Wir brauchen DIE LINKE also als regierende und gestaltende Kraft in den Kommunen und im Land und als laute Stimme für Gerechtigkeit gegen die Zumutungen der Bundesregierung. In Thüringen stellen wir uns mit Bodo Ramelow als unserem Ministerpräsidenten jeden Tag der Bewältigung der Herausforderungen im Land und haben konkrete Lösungen für die Probleme. (…) Unsere Ziele für den anstehenden Wahlzyklus 2024 bis 2025 sind klar: Wir wollen bei den Kommunalwahlen im Frühsommer 2024 quer durchs Land erneut eine Vielzahl von engagierten Genoss*innen und engagierte Menschen für unsere Listen in den Kreistagen, Städte- und Gemeinderäten gewinnen, um vor Ort das Soziale zu stärken. (…) Bei der Landtagswahl am 1. September wollen wir erneut stärkste Kraft im Freistaat werden. 31 Prozent plus, das ist unser Ziel! Wir wollen weiterhin als stärkste Kraft mit einer linksgeführten Landesregierung und mit Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten Stabilität im Wandel bieten. Wir wollen unseren Weg fortsetzen, um gemeinsam mit den Menschen hier in Thüringen das Leben weiter Stück für Stück zu verbessern. Zugleich richten wir unseren Blick auch schon auf die Bundestagswahl, die voraussichtlich im Herbst 2025 stattfinden wird und bei der wir souverän – also mit mehr als fünf Prozent – in das Parlament einziehen werden.”
Die gesamte Erklärung finden Sie hier: www.die-linke-thueringen.de/start/presse/pressemitteilungen/detail/von-den-doerfern-bis-europa-von-erfurt-bis-berlin-die-linke-staerker-machen/
Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE Thüringen hat zudem seinen nächsten Parteitag für den 16. und ggf. 17. März 2024 in Ilmenau einberufen, um dort das künftige Regierungsprogramm zu diskutieren und zu beschließen.