Streiten für andere Politik darf nicht aufhören

„Mit Bedauern haben wir das Scheitern des Bündnisses von Linkspartei, SPD und Grünen in Erfurt zur Kenntnis genommen. Es gibt offensichtlich Stadträte in den Erfurter Ratsfraktionen von Linkspartei.PDS und SPD, die gegen die Politikveränderung in Erfurt gestimmt haben. Die Mehrheit der Stadträte der Linkspartei, der Stadtverband und auch die Gesamtmitgliederversammlung hat die Chance auf politische Veränderungen wahrgenommen und wollte Veränderungen gemeinsam umsetzten.

Ein Rot-Rot-Grünes Projekt in Erfurt zu installieren, hätte den Wahlentscheidungen der Erfurterinnen und Erfurter entsprochen, als sie die „Ära Ruge“ abwählten. Nun wird es ungleich schwerer sein, veränderte Politikinhalte umzusetzen bzw. die Verfilzungen um die jahrelange Ruge-Klüngelei aufzulösen. Die Reaktionen der Verärgerung in Teilen der anderen Bündnispartner erscheinen uns verständlich, dürfen aber nicht dazuführen, grundsätzliches Misstrauen aufzubauen.

Insbesondere auf Landesebene sind die inhaltlichen Schnittmengen mit der SPD durch den Wahlausgang in Erfurt nicht kleiner geworden.

Der ganze Prozess scheint als das Hintergehen linker Politikinhalte von einzelnen Mitgliedern der Ratsfraktionen. Das Durchsetzen privater Interessen hat möglicherweise dabei eine Rolle gespielt und ist im Zuge der Gesamtkonsequenzen für eine Politikveränderung zu kritisieren.

Die Wahl von Tamara Thierbach als Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales bietet aber auch die Chance neue politische Ansätze in Erfurt zu verwirklichen.“

f.d.R Jürgen Spilling