Sozial- und Strukturpolitik in den Mittelpunkt stellen: LINKE diskutiert Regierungsprogramm

Auf einer Regionalkonferenz haben am Samstag, 4. November 2023 Mitglieder der Partei DIE LINKE Thüringen über die Ausrichtung des Regierungsprogramms für die Landtagswahl 2024 diskutiert. Unter den Teilnehmer*innen waren unter anderem der Landesvorsitzende der Partei Christian Schaft, die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij und deren Staatssekretär Torsten Weil. Im Fokus der Debatten standen Vorschläge für eine moderne Sozial- und Strukturpolitik, um in Zeiten des Wandels Sicherheit und Planbarkeit für das eigene Leben zu ermöglichen. Auch die Herausforderungen von kleineren Städten und dem ländlichen Raum waren Thema.

 Dazu sagt der Co-Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen Christian Schaft: „Wir setzen für unser Regierungsprogramm auf die Erfahrungen und das Wissen der Menschen im Freistaat. Nachdem wir von über 100 Verbänden, Gewerkschaften und Vereinen Rückmeldungen über ihre Vorstellungen für ein lebenswertes Thüringen bekommen und mit Expertinnen und Experten in Video-Konferenzen diskutiert haben, fragen wir nun unsere Mitglieder: Wo drückt der Schuh? Für alle in Thüringen, aber gerade auch  in den kleineren Städten und den ländlichen Räumen muss es darum gehen, dass Ärztinnen und Ärzte, Apotheken, Pflege, Kultur und Einkaufsmöglichkeiten für alle Menschen vorhanden und überall gleich gut erreichbar sind. Soziales und Strukturpolitik sind auf das Engste verknüpft, das wird immer wieder klar. Da passt es gut, dass zum Beispiel der Thüringer Bauernverband bereits jetzt mit seinen Forderungen für 2024 an die Öffentlichkeit und die Politik herangetreten ist, so dass wir bei unseren Konferenzen auch diese Vorschläge diskutieren und in unsere Programmdebatten einfließen lassen können. Mehr regionale Produkte, Stärkung der Rolle der Landwirtschaft in der Energiewende oder auch das Engagement für gute Infrastruktur im ländlichen Raum, das und weitere Punkte sind wichtige Anregungen der Thüringer Bäuerinnen und Bauern, die auch in unseren Debatten eine Rolle spielen. Für uns steht dabei eine Frage im Mittelpunkt: Wem gehört das Land? Denn für uns ist klar, Böden und Nahrungsmittel sollten kein Spekulations- oder Renditeobjekt sein.“