Linke wird Vorschläge der „Brombeere“ diskutieren

Zu dem heutigen Treffen der Spitzen der Parteien Die Linke, CDU, BSW und SPD und dem von der ‚Brombeer‘-Koalition vorgelegten Papier sagt der Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Christian Schaft:

„Die Brombeere und hier vor allem die CDU haben sich auf uns zubewegt. Mit dem vorgelegten Papier gibt es nun neben unserem Vorschlag vom 2. Dezember für ein verlässliches Verfahren eine weitere Option, wie demokratische Merheiten zustande kommen können. Wir werden die Vorschläge für ein parlamentarisches ‘Pflichtenheft’ in unseren Gremien - also dem Landesvorstand und der Landtagsfraktion - beraten. Gemäß der Verabredungen mit CDU, BSW und SPD werden wir zudem noch Vorschläge zum Papier unterbreiten. Unser politisches Ziel bleibt: Thüringen hat stabile Verhältnisse verdient und braucht eine Regierung, die - ebenso wie Rot-Rot-Grün - das Soziale im Blick behält und nicht vor allem Interessen ihrer Bundesparteien bedient. Wir bleiben gesprächsbereit. Eine Lösung könnte möglich sein, hängt aber von den weiteren Beratungen ab. Es war eine konstruktive Diskussion."