Korschewsky / Ramelow: Programmentwurf als Grundlage für die Debatte nutzen

Der vorliegende Entwurf für ein Programm der Partei DIE LINKE ist unsere Grundlage für die weitere politische Debatte in der Partei. Nicht hilfreich seien dagegen „Gegenentwürfe“, kritisieren der Landesvorsitzende der LINKEN, Knut Korschewsky, und der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow. Heute hatten die Mitglieder des Bundesparteivorstandes Halina Wawzyniak und Raju Sharma einen Alternativentwurf vorgelegt.

Der vorliegende Entwurf des Parteivorstandes wird bereits seit über einem halben Jahr als Grundlage in der Partei diskutiert. Mehrere Landesparteitage haben bereits entsprechende Beschlüsse und Konkretisierungen zu dem Entwurf gefasst. Die Parteibasis in Ost und West führt seit dem eine intensive Programmdebatte anhand des Entwurfes und arbeitet an konkreten Veränderungs-, Streichungs- oder Ergänzungsvorschlägen. Diese breite Diskussion ist gewollt, um im Herbst 2011 auf dem Erfurter Parteitag ein neues und durch alle Mitglieder breit getragenes Parteiprogramm zu beschließen.

Jedes Mitglied der Partei das natürlich das Recht, auch „Gegenentwürfe“ zu verfassen. Ob dies allerdings für eine konstruktive Debatte hilfreich sei, bezweifeln Korschewsky und Ramelow. Gegenentwürfe, egal welcher Intention, dienen nicht zur Schärfung des vorliegenden Entwurfes, sondern verunsichern allein die Mitglieder. Korschewsky und Ramelow fordern statt dessen alle Mitglieder auf, konkrete Änderungsvorschläge einzureichen, um ihren Beitrag zur Schärfung des vorliegenden Programmentwurfes zu leisten.