Korschewsky: "Geheimdienste gehören abgeschafft."

Im November des letzten Jahres wurde die Mordserie der rechtsextremen Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" bekannt und erschütterte das Land. Ein Jahrzehnt konnten die Rechtsextremisten unbehelligt, als Terrorbande im Untergrund leben, Banküberfälle begehen, Bomben zünden und in der ganzen Bundesrepublik Menschen ermorden.

Ein Jahr der Aufklärung brachte nur erste Details darüber ans Licht, wie die Sicherheitsbehörden auf der ganzen Linie versagt haben und offenbar selbst in die Geschehnisse rund um den NSU verstrickt sind.
Von einer konsequenten und vorbehaltlosen Aufklärung durch die Sicherheitsbehörden, vor allem durch die Geheimdienste kann leider nicht die Rede sein, so Korschewsky.

Akten wurden vernichtet oder den Untersuchungsausschüssen vorenthalten. Debatten über den Schutz von sogenannten V-Männern scheinen die tatsächlichen Fragen zu überdecken.
Deutschland kämpft mit einem seiner größten Sicherheitsskandale und tut sich bei der Aufklärung außerordentlich schwer.
Gleichzeitig verspüren wir auch in Thüringen, dass die rechte Szene immer gewaltbereiter vorgeht.

Es ist ein Gebot der Stunde und eine Frage der historischen Verantwortung, so Knut Korschewsky, dass die Vorgänge um den NSU und das Versagen der Sicherheitsbehörden schnell und vorbehaltlos aufgeklärt werden. Dazu müssen Bund und Länder deutliche Zeichen setzen. Konsequente Schritte zur Zerschlagung neofaschistischer Strukturen und zur Zurückdrängung von faschistischem und rassistischem Gedankengut müssen vorgenommen werden. Dazu sind wirkliche Programme gegen Rechtsextremismus zu entwickeln.

Geheimdienste sind kein Mittel um Rechtsextremismus zurückzudrängen, deshalb gehören sie abgeschafft, so Korschewsky abschließend.