Korschewsky: Althaus-Stil auch in der Regierung Lieberknecht an der Tagesordnung

Zur heute durch die Ministerpräsidentin bekannt gegebenen Regierungsumbildung erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky:

"Der Regierungsstil von Dieter Althaus hat auch unter Lieberknecht Bestand. So schnell die Minister berufen werden, so schnell sind sie auch wieder verschwunden. Das Köpfemikado hat in den Thüringer Landesregierungen Tradition - auch in der Lieberknecht-Regierung", so Korschewsky.

Dabei gehe es der Regierung nicht vorrangig um politische Inhalte, sondern um das einfache Auswechseln von Personen. "Jeder kann offenbar alles, nur keiner kann es richtig", kritisiert Korschewsky. Das Personalkarrusell zeigt wieder einmal auch die politische Orientierungslosigkeit der Landesregierung.

Es ist eine Bankrotterklärung, wenn mitten in der Haushaltsdiskussion die bisherige Finanzministerin degradiert wird und nun nach dem Pressesprecher der Landesregierung ein weiterer sächsischer "Beamter" die Karre in Thüringen aus dem Dreck ziehen soll. Nicht genug, dass der ehemalige hochgelobte Innenminister Huber schnell seinen Weg nach Karlsruhe angetreten hat. Nein, auch der zweite "Importminister" muss nun seinen Stuhl räumen.

"Wenn die bisherige Besetzung der CDU-Ministerposten schon nicht in jedem Fall die A-Besetzung war, so ist die jetzige Besetzung bestenfalls noch die D-Variante", so Korschewsky.

Der Thüringer SPD sollte das zu denken geben. Die Entscheidung vom Herbst 2009, eine Koalition mit der "Chaos-Truppe" CDU einzugehen, war ganz offenbar nicht die richtige, so Korschewsky.