Knut Korschewsky: Konversion statt Kriegspolitik!

Friedenskonferenz der Thüringer LINKEN diskutiert Konversion von Bundeswehrstandorten

Angesichts der heute bekannt gegebenen Entscheidungen des Verteidigungsministeriums über die Schließung von Bundeswehrstandorten erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky:

„Wir fordern ein Konversionsprogramm, mit dem die Thüringer Bundeswehrstandorte und die damit verbundenen Arbeitsplätze in eine zivile Nutzung überführt werden können. Durch die Schließung der Standorte darf es nicht zum Ausbluten ganzer Ortschaften und Regionen kommen. Der Aufbau von zivilen Arbeitsplätze und der Erhalt der Wirtschaftskraft in der Region muss nun für die Politik Priorität haben. Ich begrüße ausdrücklich die Schließung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf, denn dafür hatte sich auch die Thüringer Friedensbewegung mit ihrem jährlichen Ostermarsch in den vergangenen Jahren eingesetzt. Die Bundesregierung hat es versäumt, der Standortentscheidung auch ein entsprechendes Konversionsprogramm zur Seite zu stellen, das den betroffenen Kommunen und den Menschen eine Perspektive zur wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Weiterentwicklung bietet. Es braucht einen tauglichen Lastenausgleich zwischen Bund, Land und Kommunen bei Schließung von Standorten und Dienststellen. Hier muss auch die Landesregierung stärker in die Pflicht genommen werden! Wir brauchen ein Thüringer Konversionsprogramm, das konkrete Lösungen bietet. Ich begrüße daher die Initiative unserer Bundestagsfraktion, die nächste Woche ein umfassendes Konversionsprogramm vorlegen will, das aus den Mitteln des Verteidigungsetats zu finanzieren ist. Konversion statt Kriegspolitik, das ist die Leitlinie unserer Politik“, so Korschewky abschließend.

Korschewsky verweist in diesem Zusammenhang auch auf die am 29./30. Oktober 2011 in Gotha geplante „Friedenskonferenz“ der Thüringer LINKEN. Auch dort wird das Thema Konversion von Thüringer Bundeswehrstandorten eine wichtige Rolle spielen. Als Referentinnen sind u.a. auch die Bundestagsabgeordneten der LINKEN Sevim Dagdelen und Heike Hänsel mit dabei.

Thüringer Friedenskonferenz, 29./30. Oktober 2011, Hotel am Kranberg, Eisenacher Str. 95 99867 Gotha

Ausführliche Informationen zur Friedenskonferenz finden Sie im Internet unter www.die-linke-thueringen.de