Initiative „Antifaschismus ist nicht strafbar“ nimmt Arbeit auf
Die vom Landesvorstand der Linkspartei.PDS am 17. November 2006 gestartete Initiative wird zurzeit unter anderen von Menschen des öffentlichen Lebens, wie Steffen C. Lemme ( Vors. DGB Thüringen), Wolfgang Nossen (Vors. Jüdischen Landesgemeinde), Bodo Ramelow ( MdB), Knut Korschewsky (Vors. Linke.PDS Thüringen), Martina Renner ( VVdN/BdA Thüringen), Bernd Löffler ( BiKo e.V.), Dr. Roland Hahnemann (MdL Thüringen), Sabine Berninger (MdL Thüringen) unterstützt.
Hintergrund der Initiative ist die Tatsache, das gegenwärtig zahlreiche Fälle bekannt geworden sind, in denen Menschen dafür zur Verantwortung gezogen werden, dass sie Aufnäher und Buttons verwenden, in denen faschistische Symbole eine Rolle spielen. Die Justiz blendet dabei die Tatsache aus, dass diese Symbole durchgestrichen und zerstört sind oder in anderer Weise dargestellt wird, dass Faschismus abgelehnt und bekämpft wird.
Gerade in der gegenwärtigen Situation, in der Neonazis sich im täglichen Leben immer breiter machen und in Landtage eingezogen sind, ist eine solche Kriminalisierung antifaschistischer Symbole und Aktivitäten nicht hinnehmbar, so Knut Korschewsky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS Thüringen. Menschen sollten motiviert werden sich zivilgesellschaftlich gegen Neofaschismus und Rassismus zu engagieren und nicht in die Ecke von Verfassungsfeinden und Kriminellen gerückt werden. Während Neonazis ungehindert für ihre Ideen auf die Straße gehen dürfen, ist das Tragen von antifaschistischen Darstellungen plötzlich unter Strafe gestellt. Das ist ein Signal in die völlig falsche Richtung, so Korschewsky weiter.
Die Initiative wird in den nächsten Tagen mit Aktionen in die Öffentlichkeit gehen. Am 12.12.06 wird in Erfurt ein Informationsstand auf das Anliegen aufmerksam machen und eine Reihe von Menschen werden sich selbst bei der Polizei dafür anzeigen, dass sie in der Öffentlichkeit Symbole tragen, die unter Strafe gestellt sind.
Nähere Informationen unter www.antifaschismus-ist-nicht-strafbar.de
f.d.R. Jürgen Spilling