Für ein Internet ohne Zensur

„Am 23. März wollen wir gemeinsam auf die Straße gehen um unter dem Motto #SaveYourInternet für ein freies Internet ohne private Zensurmaschine zu demonstrieren,“ erklärt Martin Schirdewan, Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE bei der Europawahl.

Schirdewan weiter: „Selbst im Koalitionsvertrag der jetzigen Bundesregierung steht in Zeile 2212 geschrieben, dass Uploadfilter unverhältnismäßig seien und deswegen abgelehnt würden. Dennoch droht in der kommenden Woche eine Mehrheit im Europäischen Parlament dafür zu stimmen. Bisher hat bei den Abstimmungen im Europäischen Parlament nur DIE LINKE geschlossen gegen den sogenannten Artikel 13 gestimmt. Wir streiten weiter im Parlament gegen Zensur im Internet.

Alle Erklärungen der Konservativen, die Kritiker der Urheberrechtsreform seien gegen eine faire Entlohnung der Künstlerinnen und Künstler, treffen nicht zu. Viel mehr wurden Forderungen für ihre gerechte Entlohnung von der Mehrheit des Parlaments bisher abgelehnt. Ebenso ist die Behauptung, es gäbe keine Alternativen zu einem Uploadfilter, falsch. Plattformen, die fremde Inhalte verbreiten, könnten einfach Abgaben an die Verwertungsgesellschaften zahlen und die ganze Debatte um Uploadfilter wäre überflüssig. Uploadfilter dienen nur den großen Verlagen, der Film- und Musikindustrie. Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende DIE LINKE in Thüringen ergänzt: „Der Ausgang der Abstimmung in der kommenden Woche gilt als nicht sicher. Deswegen hoffe ich, dass am 23. März viele Thüringer den Weg nach Erfurt finden, damit wir ein klares Signal nach Brüssel senden: Thüringen ist gegen den Uploadfilter und damit gegen Zensur im Internet.“