DIE LINKE Thüringen setzt bei Regierungsprogramm auf Wissen der Thüringer*innen
Über 200 Verbände, Gewerkschaften, Initiativen und Vereine hat DIE LINKE Thüringen in den letzten Wochen angeschrieben, um ihre Wünsche an die Politik für eine bessere Zukunft im Freistaat zu erfahren. Über die Hälfte hat bereits, teils sehr ausführliche, Rückmeldungen gegeben, die nun in die Erarbeitung eines Regierungsprogramms der Thüringer Linkspartei für die Wahlperiode 2024 – 2029 einfließen. Zudem wurden in Ratschlägen die Themen mit Expert*innen nochmals vertieft. In der kommenden Woche startet nun die nächste Beteiligungsrunde. In vier Regionalkonferenzen sind Mitglieder der Partei eingeladen, die wichtigsten Themen für ein Chancenland Thüringen zu diskutieren.
Dazu sagt Ulrike Grosse-Röthig, Landesvorsitzende der Thüringer LINKEN:
„Fragen, zuhören und dann machen! Wir setzen mit unserer Politik auf das Wissen und die Bedürfnisse der Menschen in Thüringen. Die Lebenswirklichkeit ist unser politischer Maßstab. Unser Programm für ein soziales, gerechtes und ökologisches Land wird nicht hinter verschlossenen Türen geschrieben. Wir wollen von den Thüringerinnen und Thüringern wissen: Wo drückt der Schuh? Das können uns die Engagierten aus den Gewerkschaften, Mitglieder aus Sozialverbänden oder Aktive in den Gemeinden vor Ort doch viel besser sagen! Die bisherigen Rückmeldungen haben uns schon viele Hinweise gegeben, wie wir gemeinsam Thüringen noch besser machen können. Wir wollen den Weg hin zu mehr sozialer Sicherheit, Gerechtigkeit und einem notwendigen Aufbruch weitergehen, den wir 2014 mit Bodo Ramelow an der Spitze begonnen haben. Eine so intensive Beteiligung von Vereinen, Verbänden und Engagierten bei der Erarbeitung eines Wahl- und Regierungsprogramms hat es in Thüringen bisher nicht gegeben, das ist einmalig!“
Zum Hintergrund:
Frühzeitig hatte die Thüringer LINKE im April 2023 den Prozess zur Erarbeitung eines Regierungsprogramms für Wahlperiode 2024 - 2029 begonnen. Etwa 200 Vereine, Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände sowie Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft wurden angeschrieben, um ihre Ideen und Forderungen für ein zukünftiges Thüringen einzubringen. Zudem wurden Expert*innen eingeladen, um in vier Ratschlägen die wichtigsten Themen vertieft zu debattieren. Fachpolitiker*innen aus der Linksfraktion, Mitarbeiter*innen von Partei und Fraktion waren dabei, um die Ideen aufzunehmen. Entlang der vier Schwerpunkte „Sozial-ökologischer Umbau“, „Demokratie, „Demografischer Wandel“ und „Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge“ wird nun in vier Regionalkonferenzen der Partei weiter diskutiert. Im Januar 2024 wird der Vorstand der Landespartei dann einen Entwurf des Programms vorlegen und dem Landesparteitag zur Debatte und Beschlussfassung übergeben.