Das Linke Frauennetzwerk: Die Quote im Kommunalwahlrecht !?

Katrin Christ-Eisenwinder

Politik ist männerdominiert, sowohl in der Landespolitik als auch vor allen Dingen in der Kommunalpolitik. Eine Tendenz, die deutlich spürbar ist und die durch Zahlen eindrucksvoll belegt werden kann. In kommunaler Ebene ist der Frauenanteil stark rückläufig. Wenn wir die Wahlen von 1990 bis 2009 im Vergleich sehen, dann ist insbesondere bei kommunalen Wahlbeamten ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen, gerade bei ehrenamtlichen kommunalen Wahlbeamten, aber auch bei Mitgliedern in Gemeinderäten, Stadträten und Kreistagsmitgliedern. Einerseits wären Eingriffe in das Wahlrecht zur Lösung verfassungsseitig zumindest umstritten, andererseits wünschen wir uns Motivationen und Rahmenbedingungen dafür, dass sich mehr Frauen für Ämter bewerben. Wir brauchen ganz gezielt Maßnahmen, um Frauen zu motivieren, sich in Politik einzumischen und auch Mandate wahrzunehmen.

Das „Linke Frauennetzwerk“ lädt alle Interessierten ein, an einer Diskussion am Dienstag, dem 10.05.2011 , 16.00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Thüringen Eugen-Richter-Str. 44 in Erfurt teilzunehmen, die sich mit der „Quote im Kommunalwahlrecht“ beschäftigt.

Unser Gast Frank Kuschel (MdL und Kommunalpolitischer Sprecher) erläutert uns, welche Voraussetzung das Kommunalwahlrecht erfüllen muss, um eine Quote in den Kommunalparlamenten umzusetzen. Wir freuen uns auf Sie / Euch alle. Katrin Christ- Eisenwinder