Jüdisches Leben schützen – Antisemitismus bekämpfen

„Die Linke steht an der Seite aller Menschen, die von Antisemitismus betroffen sind, und verteidigt jüdisches Leben überall und jederzeit.“ Das erklären die Landesvorsitzenden der Linken in Thüringen, Katja Maurer und Ralf Plötner, und der Vorsitzende der Linken-Landtagsfraktion, Christian Schaft. Hintergrund sind die Jahrestage des antisemitischen Massakers durch die Hamas 2023 und des antisemitischen Anschlags in Halle 2019.

Maurer erklärt: „Auch in Thüringen gehört inzwischen eine Verfestigung des Antisemitismus auf Rekordniveau zur beängstigenden Realität. Zu den Gründen dafür zählt unter anderem das deutliche Anwachsen israelbezogenen Antisemitismus im Zuge des Hamas-Terrors vom 7. Oktober 2023.“

Plötner ergänzt: „Wir nehmen die Ängste und Sorgen der Betroffenen sehr ernst, ihnen gilt unsere vollste Solidarität. Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte sowie der aktuellen globalen und lokalen Entwicklungen bleibt es unerlässlich, Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden vehement entgegenzutreten! Zugleich dürfen wir angesichts des Leids der Menschen in Gaza nicht wegsehen: Auch ihre Sicherheit, Würde und ihr Recht auf Selbstbestimmung müssen für uns Maßstab sein. Der Schutz jüdischen Lebens und die Sichtbarmachung des Leids der palästinensischen Bevölkerung müssen kein Widerspruch sein."

Schaft bekräftigt: „Der Kampf gegen Antisemitismus gehört zu den unverzichtbaren Grundpfeilern linker Politik. Das meint sowohl den Einsatz gegen jeden Antisemitismus in der Breite der Gesellschaft wie auch den eigenen Strukturen. Wenn wir wirklich aus der Geschichte gelernt haben, müssen wir Jüdinnen und Juden aktiv vor Antisemitismus, Gewalt und Verfolgung schützen. Ebenso gilt es, die jüdische Landesgemeinde in Thüringen und ihre Partner*innen dabei zu unterstützen, jüdisches Leben und dessen lebendige Kultur sichtbar zu machen."

Einen klaren und deutlichen Beschluss zum Thema hat der Landesparteitag der Linken in Thüringen erst im vergangenen Monat mit großer Mehrheit gefasst. Darin heißt es: „Die Delegitimierung jüdischen Lebens, die Leugnung jüdischer Selbstbestimmung oder die Verwendung antisemitischer Narrative haben in unserer Partei keinen Platz. (…) Wer den Terror der Hamas, des Islamischen Dschihad oder anderer antisemitischer Organisation relativiert oder rechtfertigt, handelt gegen die Beschlusslage und die Grundsätze unserer Partei.“

Dies gilt auch für den behördlichen Umgang mit dem antisemitischen Attentat in Halle 2019 an Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag. Die schreckliche Tat wurde in der Kriminalstatistik des Bundes schlicht vergessen und dadurch in der Statistik unsichtbar. Weil eine nachträgliche Korrektur nicht geplant ist, bleibt eine Leerstelle in den historischen Daten der Bundesstatistik. Es ist an uns, daran zu erinnern und den Opfern und Betroffenen zu gedenken.

Hier geht es zum Beschluss des Landesparteitages in voller Länge.