Für gute Arbeit, soziale Sicherheit und gegen den Angriff auf unsere Rechte

Beschluss 47 - 2026

Für gute Arbeit, soziale Sicherheit und gegen den Angriff auf unsere Rechte

Der 1. Mai ist unser Tag, ein Tag des Widerstands und der Solidarität. Denn während wir für gute Arbeit, faire Löhne und ein Leben in Würde kämpfen, wird hinter verschlossenen Türen an massiven Kürzungen gearbeitet. Was aktuell aus einer Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden bekannt geworden ist, ist nichts weniger als ein Frontalangriff auf Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen.

Unter dem zynischen Titel eines „effizienten Ressourceneinsatzes“ sollen soziale Rechte beschnitten, Unterstützung gekürzt und Teilhabe eingeschränkt werden. Das ist kein Reformprojekt, das ist eine Politik der sozialen Kälte. Hier werden Menschen auf Zahlen reduziert, ihre Lebensrealität ignoriert und gesellschaftliche Folgekosten bewusst in Kauf genommen.

Während auf Bundesebene Sozialabbau vorbereitet wird, verschärft sich auch hier vor Ort der Druck auf Beschäftigte: steigende Preise, unsichere Jobs und Angriffe auf Arbeitnehmer:innenrechte. Doch unsere Antwort ist Solidarität und der gemeinsame Kampf für bessere Lebensbedingungen.

Wir kämpfen für gute Löhne und eine starke Tarifbindung, damit Arbeit heute und im Alter zum Leben reicht. Für gerechte Arbeitszeiten und die Anerkennung von Care-Arbeit. Für eine sozial gerechte und ökologisch verantwortliche Transformation unserer Industrie, die sichere Arbeitsplätze schafft. Für den Erhalt unserer Errungenschaften, wie bspw. dem Bildungsurlaub oder dem Vergabegesetz. Darüber hinaus kämpfen wir für die Einführung einer Arbeitskammer in Thüringen, die den Beschäftigten endlich eine starke Stimme gibt, die es jetzt so dringend braucht.

Gleichzeitig sagen wir: Sozialstaat heißt Schutz und Unterstützung, gerade für die, die ihn am meisten brauchen. Kürzungen bei Kindern, Jugendlichen und Menschen mit Behinderungen sind keine Einsparungen, sondern Angriffe auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Doch klar ist auch: Veränderung kommt nicht von allein. Sie braucht uns alle. Starke Gewerkschaften, engagierte Kolleginnen und Kollegen, Menschen, die sich einmischen und gemeinsam Druck machen.

Lasst uns am 1. Mai auf die Straße gehen, für mehr gut bezahlte Arbeit, mehr Zeit zum Leben, mehr soziale Sicherheit und gegen jede Politik, die Menschen gegeneinander ausspielt. Denn eine gerechte Gesellschaft entsteht nicht durch Sparlisten, sondern durch Solidarität und gemeinsamen Widerstand.