„Antifaschismus ist eine Selbstverständlichkeit" (Esther Bejarano)

Beschluss 17-2025

Die aktuellen Anträge der AfD im Thüringer Landtag zum Thema Antifa sind Teil einer rechten Kampagne zur Delegitimierung und Kriminalisierung der aktiven Zivilgesellschaft. Damit sollen die Aktiven unter Generalverdacht gestellt und eingeschüchtert werden, die seit Jahren auf die Gefahr von rechts aufmerksam machen und gegen sie aufstehen. Angesichts des erstarkenden Rechtsrucks steht der Landesverband der Linken in Thüringen an ihrer Seite und betont: „Antifaschismus ist kein Verbrechen, sondern notwendig – und ein Grundpfeiler unserer Demokratie“.

Gleichzeitig warnen wir die CDU eindrücklich davor, der AfD auf den Leim zu gehen und im konservativen Hufeisendenken links und rechts gleichzusetzen, statt die Gefahr von Rechtsterror und rechter Gewalt deutlich zu benennen. Das betrifft auch die Gleichsetzung unserer Partei mit der AfD und deren zunehmende Normalisierung.

Rassistische Äußerungen, wie die von Kanzler Merz zum „Stadtbild“, grenzen bewusst Menschen mit Migrationsgeschichte als Teil unserer Gesellschaft aus. Sie werden ihrer Teilhabe beraubt, in ihrer Würde verletzt und zu markierten Angriffszielen militanter Rassist*innen. Am eigenen Leib müssen sie erfahren, was der Spruch der Holocaustüberlebenden und Musikerin Esther Bejarano konkret bedeutet: „Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen“.

Gegen eine schleichende Faschisierung, die die Demokratie verächtlich macht und unsere offene Gesellschaft abschaffen will, setzen wir weiterhin auf breite zivilgesellschaftliche Bündnisse. Ihnen gehören unser Respekt und unsere Solidarität. Damit dieses ehrenamtliche Engagement zur Verteidigung der Demokratie langfristig wirken kann, braucht es eine verlässliche Unterstützung, statt mit Drohungen Misstrauen und Zwietracht zu säen.

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass die Anträge ausgerechnet von der AfD stammen, die in Thüringen gerade erst den Ex-FPÖ-Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein mit seinen strafrechtlichen Verfehlungen als Pressesprecher eingestellt hat. Sie ist der politische und parlamentarische Arm des rechten Terrors. Deshalb spricht sich der Landesvorstand gemäß der Beschlusslage der Linken Thüringen auch weiterhin für ein Verbot der AfD aus.

Denn: Wir sind alle Antifa.