Landesparteitag, Steinthaleben, 13. November 2010
DIE LINKE Thüringen hat auf der 2. Tagung des 2. Landesparteitages am Sonnabend, den 13. November 2010 in Steinthaleben (Kyffhäuserkreis) u.a. einen Beschluss zur derzeit geführten Programmdebatte der Partei DIE LINKE gefasst. Dabei wurde festgestellt, dass der demokratische Sozialismus nicht nur Vision sondern auch Tagesaufgabe im Wirken der Partei für mehr soziale Gerechtigkeit ist. Die Thüringer LINKE will sich mit seinen Positionen intensiv in die Programmdebatte einbringen und die Kritik am neoliberal geprägten Kapitalismus klar formulieren, sagte der Landesvorsitzende Knut Korschewsky. Der eingereichte Antrag des Landesvorstandes zur Programmdebatte wurden mit Änderungen beschlossen und ist damit Grundlage der weiteren Diskussion.
In einem zweiten Beschlussantrag beschäftigte sich der Parteitag mit "Seniorenpolitischen Leitlinien". Ausgangspunkt für die Überlegungen der Senioren-Arbeitsgemeinschaft der LINKEN ist die Tatsache, dass die Gesellschaft auf die demographischen Herausforderungen und die heutigen Ansprüchhe ältere Menschen bisher nicht eingestellt ist. Politik für ältere Menschen muss vom Bund bis in die Kommune als Gegenwarts- und Zukunftsaufgabe begriffen werden. Dabei geht das neue Bild des Alters und des Alterns davon aus, dass ältere Menschen als aktive und verantwortlich handelnde Menschen begriffen werden, so Korschewsky. Auch dieser Beschluss wurde mit großer Zustimmung der Delegierten gefasst. In weiteren Beschlüssen fordert DIE LINKE Thüringen den Ausstieg aus der Atomkraft, unterstützt die Mobilisierung gegen einen Naziaufmarsch im Februar 2011 in Dresden und sprecht sich gegen höhere Kita-Gebühren aus. Zudem wurden Nachwahlen zur Landesschiedskommission durchgeführt.
Beschlüsse der 2. Tagung des 2. Landesparteitages