Zusammenfassung der Sondierungsgespräche der Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen
Die Sondierungsgespräche zwischen der LINKEN, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in
Thüringen wurden am 15. Oktober abgeschlossen.
In allen Politikfeldern wurden grundsätzliche Vereinbarungen erzielt und bereits mit einer Reihe von konkreten Maßnahmen untersetzt. Zusammengenommen bilden die Ergebnisse der Sondierung eine gute Basis für den Einstieg in Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien. Der Politikwechsel für mehr soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und mehr Lebensqualität in Stadt und Land rückt in greifbare Nähe. Die folgende Zusammenfassung gibt einen Überblick über die Ergebnisse.
Am 24. Juni 2018 werden in der Türkei sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen stattfinden. Um möglichen Wahlmanipulationen vorzubeugen, die aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei vergangenen Abstimmungen möglich scheinen, werden sich die Landtagsabgeordnete Kati Engel und Landesvorstandsmitglied Arif Rüzgar für DIE LINKE. Thüringen an einer internationalen Wahlbeobachtergruppe beteiligen. Am 23.06.2018 reist die Wahlbeobachtergruppe nach Istanbul. Weiterlesen
Wir sind heute als Landesvorsitzende von SPD, B90/Die Grünen und der Partei DIE LINKE übereingekommen, dass wir uns bei den Stichwahlen der Oberbürgermeister_innen, Landrät_innen und Bürgermeister_innen am 29. April gemeinsames Handeln unserer Parteien wünschen. Wir haben gemeinsam die politische Chance, Kandidatinnen und Kandidaten aus dem sozialen, demokratischen Lager zum Erfolg zu verhelfen. Wohlwissend, dass die Entscheidung vor Ort zu treffen ist, rufen wir daher unsere Kreis-, Stadt- und Ortsverbände auf, rot-rot-grüne Kandidaturen zu unterstützen. Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März betonen Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende von DIE LINKE. Thüringen, wie wichtig der Einsatz für Gleichberechtigung von Frauen auch heute noch ist. Weiterlesen
Zur Vereinbarung der Thüringer Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie zur Übernahme des Pilotabschlusses aus Baden-Württemberg erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE in Thüringen: „Der Abschluss der Thüringer Metall- und Elektroindustrie hat Vorbildcharakter für andere Branchen. Besonders gratulieren wir LINKE den Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft IG Metall, die die letzten Wochen in Thüringen dafür auf der Strasse waren. Ein deutliches Lohnplus und den Einstieg in die Absenkung der Arbeitszeit für Beschäftigte, die sich um Kinder oder andere Angehörige kümmern wollen, sind wichtig für die Beschäftigten und ihre Familien. Wir wollen Fachkräfte in Thüringen halten und Menschen nicht vor die Entscheidung stellen für gute Arbeits- und Einkommensbedingungen das Bundesland verlassen zu müssen. Dazu braucht es eine positive Arbeitszeit- und Lohnentwicklung wie sie die Thüringer Gewerkschaften schon lange zu Recht fordern.“ Weiterlesen
Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, erklärt zu den Plänen des US-Amerikanischen Getränkekonzernes Coca-Cola, das Werk in Weimar zu schließen und 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu entlassen:Der US-Amerikanische Getränkehersteller schließt auf Grund einer langfristigen Strategie sein Werk in Weimar. Neben der Schließung der Weimarer Niederlassung wegen des aktuellen Sparkurses bei Coca-Cola werden sieben weitere "Maßnahmen" verhandelt. Mit Konsequenzen, die bisher vom Abbau von Arbeitsplätzen bis zu Schließungen der Niederlassungen gingen. Seit 2012 hat Coca-Cola seine deutschen Standorte von 60 auf 30 halbiert, darunter auch 17 produzierende. Diese Strategie beinhaltet bis 2020 die Schließung noch weiterer Standorte.Dabei ist die Unternehmensentscheidung zur Produktion von Einwegverpackungen, statt der umweltschonende Mehrwegverpackungen, letztlich Ursache für die Rückgänge im Geschäft und damit ursächlich für die Standortschließungen. Weiterlesen
Aktuelle Meldungen
Am 5.Mai 2018 jährt sich der 200.Geburtstag von Karl Marx. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow würdigt angesichts dieses Jubiläums den Inspirator vieler linker Ideen:"Zum 200. Geburtstag ist Marx keineswegs tot. Dies ist nicht nur seiner Präsenz in der Öffentlichkeit geschuldet. Marx ist aktuell, da seine Methode uns weiterhin voranbringt. Er analysierte die ökonomischen Verhältnisse messerscharf und systematisch." Weiterlesen
Unter dem Motto des DGB „Solidarität - Vielfalt - Gerechtigkeit“ finden in Thüringen zahlreiche Veranstaltungen zum 1. Mai statt. „Wir rufen dazu auf, sich Kundgebungen und Demonstrationen anzuschließen und ein starkes Zeichen zu setzen, wie wichtig ein faires Miteinander zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Schwachen und Starken ist“, so Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und der Linksfraktion in Thüringen. Weiterlesen
Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Thüringen beriet in seiner Sitzung am Montagabend über die Stichwahlen am 29. April. Den Kandidatinnen und Kandidaten, die sich für DIE LINKE im Altenburger Land, im Landkreis Sonneberg, in Eisenach, in Kahla, in Bad Blankenburg und in Neuhaus/Rw der Stichwahl stellen, wurde die Unterstützung des Landesverbandes zugesagt. Bereits am Wahlabend hatte es Unterstützungsangebote aus benachbarten Kreisverbänden der Partei gegeben. Auf diese Solidarität setzt der Landesvorstand. Mit Blick auf Rot-Rot-Grün heißt es im Beschluss: „Dort, wo Kandidat_innen für kommunale Wahlämter aus dem rot-rot-grünem Parteienspektrum in der Stichwahl antreten, bitten wir die Kreisverbände, diese Kandidaturen zu unterstützen.“ Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow erklärte zudem: „Der Wunsch der Thüringer CDU, diese Wahl zum Auftakt für die Abwahl von Rot-Rot-Grün in Thüringen zu erklären, ist gescheitert. Petra Enders gewann - unterstützt von B90/Die Grünen und SPD - im Ilmkreis im ersten Wahlgang. Auch Peggy Greiser, die als gemeinsame Kandidatin von LINKE und SPD angetreten ist, konnte gleich im ersten Wahlgang die … Weiterlesen