Korschewsky: Wahlerfolg der NPD in Sachsen, Warnsignal für Thüringen

Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky, erklärt angesichts des Wahlerfolgs der NPD bei den sächsischen Kommunalwahlen: „Wir sollten das Ergebnis in Sachsen ernst nehmen. Auch in Thüringen haben die Neonazis die Kommunalparlamente in den Blick genommen. Die NPD wird versuchen möglichst flächendeckend anzutreten und ein Wahlerfolg auf kommunaler Ebene als Sprungbrett in den Landtag zu nutzen.“

Für die demokratischen Parteien bedeute dies, sich langfristig inhaltlich und organisatorisch auf die Auseinandersetzung mit der rechtsextremen NPD einzustellen. „DIE LINKE setzt sich mit der Ideologie, Strategie und den Personen der NPD intensiv auseinander und wird auch im Wahlkampf das Thema der rechtsextremen Bedrohung nicht ausklammern. Wir sind fest davon überzeugt, dass argumentative Klarheit zusammen mit deutlicher Abgrenzung gegenüber der NPD der richtige Weg ist, um die Strategie der NPD, sich auf kommunaler Ebene zu etablieren, zu durchkreuzen,“ meint Korschewsky.

Der Landesvorsitzende der LINKEN ruft die anderen demokratischen Parteien zu einem gemeinsamen Vorgehen auf: „Wir regen an, auf Kreis- und Stadtratsebene und in den Gemeinden vor Ort Gespräche auf Partei- und Fraktionsebene zu suchen, um ein möglichst geschlossenes Auftreten gegen die NPD zu verabreden. Beim Engagement gegen Rechtsextremismus darf es keinen Parteiendünkel geben. Zieht die NPD in Kommunalparlamente und Landtag ein, dann verliert die Demokratie in Gänze“, sagt Korschewsky.

Er regt an, eine intensive Debatte um die Ursachen der Wahlerfolge der NPD in Sachsen zu führen und warnt davor, das dortige Wählerverhalten weiterhin zu bagatellisieren oder gar für Thüringen ein ähnliches Wahlergebnis auszuschließen: „Rechtsextremismus-Experten aus Sachsen haben die Tage deutlich gemacht, dass sich dort inzwischen ein Stammwählerpotential herausgebildet hat und die demokratischen Parteien auf diese Entwicklung nicht reagiert haben. Wir haben in Thüringen die Chance noch die Chance, durch eine breite gesellschaftliche Aktivierung der NPD den Weg in Parlamente zu versperren, Wir müssen diese Chance nutzen, so Korschewsky abschließend.“

f.d.R. Jürgen Spilling