Grundintentionen des Regierungsprogramms bestätigt

Knut Korschewsky

Die sechs Regionalkonferenzen der Partei DIE LINKE. Thüringen haben die Grundintentionen des Regierungsprogrammentwurfes, der auf dem Sömmerdaer Parteitag im Oktober vorgestellt wurde, voll bestätigt, so der Landesvorsitzende der LINKEN in Thüringen, Knut Korschewsky.

Der Entwurf, der durch eine Arbeitsgruppe der Partei, durch die Arbeitsbereiche der Landtagsfraktion und durch das Kompetenzteam des Ministerpräsidentenkandidaten Bodo Ramelow erarbeitet wurde, wird die Grundlage für das Handeln der LINKEN nach den Wahlen 2009 bilden.

Mehr als 500 Mitglieder beteiligten sich an den Diskussionen über die politischen Ziele der LINKEN in Thüringen. Dabei gehe es vor allem um die 5 Schwerpunkte:

  • 1. mehr soziale Gerechtigkeit,
  • 2. gleiche Bildungschancen und kulturelle Teilhabe für alle,
  • 3. menschenwürdige und existenzsichernde Arbeitsplätze für Frauen undMänner
  • 4. eine Energieoffensive, verbunden mit ökologischer Ausrichtung der Wirtschaft sowie
  • 5. mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung.

Mit zahlreichen Hinweisen für Ergänzungen und Konkretisierungen brachten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den weiteren Erarbeitungsprozess ein, der erst mit der Beschlussfassung auf dem Landesparteitag am 27. März 2009 in Arnstadt beendet sein wird. Der überarbeitete Entwurf wird jetzt Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften und weiteren Interessierten Menschen zur weiteren Diskussion zur Verfügung gestellt. Hinweise, Vorschläge und Kritiken werden dann durch die Programmarbeitsgruppe eingearbeitet.