DGB Thüringen und DIE LINKE Thüringen benennen gemeinsame Schwerpunkte für einen Politikwechsel

Am Freitag, den 15.02. 2008 haben sich in den Räumen der Landesgeschäftsstelle der Thüringer Linkspartei deren Vorsitzender Knut Korschewsky sowie Mitglieder des Landesvorstands der Partei mit dem DGB Thüringen und dessen Vorsitzenden, Steffen Lemme zu einem Meinungsaustausch getroffen.

Inhaltlich wurden die politischen Schwerpunktsetzungen beider Organisationen bis zur Landtagswahl im Jahr 2009 erörtert. Grundlage des Gespräches bildeten die Schwerpunktpapiere des DGB für einen Politikwechsel in den Themenfeldern Arbeitsmartpolitik, Bildungspolitik, Vereinbarkeit von Lebens- und Arbeitswelt und Armut im Freistaat.

Steffen Lemme stellte fest, dass Linkspartei und DGB über eine große Schnittmenge an gemeinsamen Ansätzen für eine SOZIALE Politik für die Menschen und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen im Freistaat verfügen. Dazu zähle vor allem auch, dass für die erbrachte Arbeitsleistung ein auskömmlicher Lohn gezahlt und arbeitende Armut bekämpft werden muss. Ein weiterer politische Schwerpunkt besteht darin, Kinder- und Altersarmut mit allen Mitteln zu bekämpfen.

Knut Korschewsky betonte, das es darum gehe auch solche Fragen wie mehr Demokratie in den Thüringer Kommunen, die Veränderung des Schulgesetzes und den Erhalt der Thüringer Kulturlandschaft auf die Tagesordnung zu setzen. Es gehe aber auch darum Bundespolitische Themen wie die Abschaffung der Hartz-Gesetze, die Beseitigung des sich zunehmend ausbreitendes Zwei-Klassen-Gesundheitssystem und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes anzufassen.

Abschließend verständigten sich Korschewsky und Lemme darauf, Gespräche zur Verständigung über politische Themen und Aktionen künftig zu verstetigen und zu intensivieren. Korschewsky lud die Gewerkschafter darüber hinaus zur umfassenden Diskussion des im Dezember von der Linken vorgestellten Programms „Thüringen 2020“ ein.