Bodo Ramelow: Braunes Sammelbecken in Thüringen verhindern

In Thüringen bildet sich gerade ein braunes Sammelbecken für die Landtagswahlen 2009 und Althaus fällt nichts weiter ein als an Krause als Kultusminister festzuhalten anstatt gerade jetzt ein klares Signal zu setzen, so Ramelow.

„Auch die Äußerungen des Generalsekretärs der CDU Thüringen, Mike Mohring, der Krause inhaltlich stützt aber mit meiner Partei nicht reden will erscheint damit in einem völlig neuem Licht“ so Bodo Ramelow.

In Thüringen verschiebt sich offensichtlich gerade die Meridiane im politischen Koordinatensystem und die CDU versucht am äußersten rechten Rand zu punkten. „Das hätte ich so bisher nicht für möglich gehalten, dass eine Partei aus dem demokratischen Spektrum so offen mit rechtspopulistischen Themen spielt, zeigt sich Ramelow entsetzt.

Damit werde dem demokratischen Gemeinwohl ein Bärendienst erwiesen, der jede Initiative der Landesregierung gegen Rechtsextremismus ad absurdum führt und mit einem Verfall der politischen Kultur einhergeht, so Ramelow abschließend.