Alte Politik in alten Hüten

Der Landesvorsitzende der LINKEN Thüringen, Knut Korschewsky bezeichnet die Umbildung des Kabinetts durch Ministerpräsident Dieter Althaus als ein Spiel mit der Rotation.

„Es ist verwunderlich, so Korschewsky, dass Herr Althaus glaubt, über die Probleme seiner konzeptionslosen Politik und deren Folgen durch den Einsatz neuer Köpfe, die aber zugleich die alten sind, hinweg zu täuschen.“ Veränderte Gesichter auf Ministeriumssesseln, ändern mit Sicherheit nicht den rückwärtsgewandten Politikstil des Herr Althaus und seiner CDU.

Wenn er tatsächlich den Stil und nicht nur die Fassade seiner Politik ändern will, dann muss Althaus selbst den Hut nehmen und den Sessel für eine andere Politik in Thüringen frei machen.

Der Spitzenkandidat der Thüringer LINKEN zur Landtagswahl, Bodo Ramelow bezeichnete die Regierungs-Umbildung als Flaschendrehen.

Wenn sich schon in der Landespolitik nichts bewegt, dann sind es wenigstens die Minister und Staatssekretäre der Thüringer CDU, die sich regelmäßig von einem auf den anderen Kabinettsstuhl setzen, sagt der MP-Kandidat.

Offensichtlich beim Flaschendrehen - nach dem Motto „Jeder kann alles“ - werden Posten ausgeknobelt und besetzt. Ganz nebenbei gibt dann der noch Regierungschef zu, das Vertrauen der Bevölkerung verloren zu habe. Immerhin, so Ramelow, habe Dieter Althaus dann doch erkannt, welchen Murks seine Regierung verzapft. Allerdings wird es mit alter Politik in alten Hüten wohl kaum zu schaffen sein, das Vertrauen der Bevölkerung zurück zu erobern. Mit einem Ministerpräsidenten Althaus und seinen olympiaverdächtigen Regierungsspielen geht der Freistaat am Ende als Letzter durchs Ziel. Da hilft nur konsequenter Kurs- und Politikwechsel. Dafür steht DIE LINKE.