Wärmeplanung: Kommunen können ihre Zukunft nun besser planen!

Zum heutigen Beschluss des Thüringer Landtags über das Wärmeplanungsgesetz mit den Stimmen von Die Linke, SPD und Grünen gegen Stimmen der AfD und bei Enthaltungen von CDU und FDP sagte die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig:
 
„Das Gesetz versetzt die Kommunen nun in die Lage, ihre Zukunft zu planen. Damit ermöglichen wir den Schritt hin zu bezahlbarer Wärme. Die kommunale Ebene ist der Schlüssel, damit Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden können, woher zukünftig Wärme kommt, mit welcher Energieform und zu welchem Preis. Damit ist der Weg frei, mehr auf regenerativ, regional und dezentral zu setzen - und gleichzeitig jene einzubinden, die am besten wissen, was vor Ort das Beste ist, die Bürgerinnen und Bürger. Die Zukunft beginnt jetzt!“

Zum Hintergrund: Mit dem Wärmeplanungsgesetzes des Bundes sind die Länder verpflichtet sicherzustellen, dass Wärmepläne für Städte und Gemeindegebiete mit mehr als 100.000 Einwohner*innen erstellt werden und Vorgaben zur CO2-Reduzierung erfüllt werden. Das neue Thüringer Gesetz beseitigt nun Widersprüche zwischen Bundes- und Landesrecht und übergibt die Aufgaben der Planung an die Kommunen. Somit können Städte, Kreise und Kommunen nun ihre Wärmeplanung beginnen. Wir haben in Thüringen einen riesigen Vorsprung bei der Versorgung mit Fernwärme – darauf können wir aufbauen. Eine Kombination aus Großwärmepumpen und anderen regenerativen Energiequellen sowie von Fern- und Nahwärmenetzen – am besten in kommunaler oder genossenschaftlicher Verantwortung – sind Wege hin zu ökologisch erzeugter und bezahlbarer Wärmeversorgung.