"Thüringer Weg" zur Parteibildung wird fortgesetzt

Am gestrigen Abend trafen sich die Lenkungsgruppen von Linkspartei. PDS und WASG zu einer ersten Auswertung der Parteitage von Halle und Ludwigshafen sowie zu einer Verständigung zum Ausgang der Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen in Thüringen.

Im Ergebnis der Beratung erklären die Landesvorsitzenden von Linkspartei. PDS, Knut Korschewsky und der WASG, Andreas Hähle: "Die Parteitage von Halle und Ludwigshafen haben deutlich gemacht, dass der Parteibildungsprozess zwischen Linkspartei.PDS und WASG konsequent fortgesetzt wird. Jetzt kommt es darauf an, die guten Thüringer Erfahrungen der Zusammenarbeit auf Landesebene im Prozess der gemeinsamen Arbeit von der Basis her weiter auszubauen und die inhaltliche Debatte zwischen beiden Parteien weiter zu beschleunigen."

Gemeinsam werden sich beide Parteien in den nächsten Monaten in der Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8 Euro sowie für das Volksbegehren für ein besseres Kindertagesgesetz einsetzen und damit für bessere Lebensbedingungen streiten.

Die Wahlen vom vergangenen Wochenende haben gezeigt, dass in Sömmerda und Neuhaus, dort wo die Linkspartei schon Verantwortung getragen hat, linke Kommunalpolitik nicht nur tragfähig ist, sondern vom Bürger jeweils mit mehr als 75 % der Wählerstimmen honoriert wird, so Korschewsky. "Das Märchen der CDU von der "Entzauberung" der Linkspartei wird wieder einmal ad absurdum geführt".

Auch die Zusammenarbeit von Linkspartei. PDS und WASG trage erste Früchte, wie die Wahl von Frank Fiebig (WASG) zum neuen Bürgermeister von Gräfenroda zeige, so Korschewsky weiter. Jetzt gehe es darum, bei den anstehenden Stichwahlen am 21. Mai dafür zu sorgen, dass dort, wo die Möglichkeit besteht, auch eine Politikveränderung mit anderem Führungspersonal möglich wird, so beide Parteivorsitzenden übereinstimmend. Dafür bestehen gute Chancen. "Auch wenn es die politische Konkurrenz gerne verhindern würde, der "Thüringer Weg" zur neuen Linken wird erfolgreich fortgeführt und beendet werden", so Korschewsky abschließend.

f.d.R. Jürgen Spilling