NPD mit politischen Mitteln zurückdrängen und nicht verharmlosen

Es ist nicht ausgeschlossen, das die NPD 2009 mit allen Mitteln darum kämpft, auch in den Thüringer Landtag einzuziehen.

Die Thüringer Politik ist gefordert, zivilgesellschaftliche Initiativen dabei zu unterstützen, die Auseinandersetzung mit rechtsextremen Gedankengut und der NPD konkret zu führen. Dazu ist das Engagement aller Bürgerinnen und Bürger notwendig. Projekte wie Mobit dürfen nicht aus angeblichem Geldmangel zerschlagen werden.

Es sei wenig hilfreich und kontraproduktiv, wenn die Landesregierung immer wieder von einer geringen Gefahr redet, so wie es der Innenminister Gasser gerade erst wieder getan hat.

Viel mehr gelte es, das Bekenntnis des Thüringer Landtages gegen Rechtsextremismus endlich mit Leben zu erfüllen und entsprechende Initiativen zu entwickeln. Gerade in Thüringen habe sich in den letzten Jahren immer wieder gezeigt, das dem Rechtsextremismus mit geheimdienstlichen Mitteln nicht beizukommen ist, so Korschewsky weiter.