Nein zur Wehrpflicht!

Die heute bekannt gewordenen Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, schrittweise die Wehrpflicht wieder einzuführen, lehnt Die Linke Thüringen ab. Dazu sagt die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig:

„Die erneute Erfassung der ‚Wehrfähigkeit‘ unserer Jugendlichen und Bußgelddrohungen, das wirft bei mir viele Fragen auf. Wieder einmal geht die Diskussion nur in Richtung einer ‘Kriegstüchtigkeit’, anstatt über die Notwendigkeiten von Friedenserhalt zu sprechen. Pistorius Ankündigung bedeutet nichts anderes, als eine schrittweise Rückkehr in das Denken des kalten Krieges. Kriegs- und wehrtaugliche Jugendlichen können doch nicht unser Ziel sein! Wir brauchen eine Außen- und Verteidigungspolitik, die auf Diplomatie und Ausgleich setzt. Wenn Schulen und Krankenhäuser wehrtauglich werden sollen und nun alle Jugendlichen erfasst werden, dann klingt das nicht nach Friedenspolitik, sondern nach Mobilmachung. Verteidigungsfähigkeit ist das Eine, die erneute Militarisierung der Gesellschaft etwas anderes. Ich appelliere an alle verantwortungsbewußten SPD-Politiker, diesem Plan einen Riegel vorzuschieben.“