Großrazzia gegen Downloader - teure Schaujustiz

Als „teure Show-Justiz ohne Lösungsansatz“ bezeichnete der Jugendpolitische Sprecher der Linkspartei.PDS Thüringen, Ralf Lang, die Großrazzia mit 150 Hausdurchsuchungen gegen Nutzer von Musiktauschbörsen. Insgesamt 3500 Ermittlungsverfahren gegen die meist jungen und mittellosen Nutzer von sogenannten Filesharing-Programmen seien groß angelegte Augenwischerei auf Kosten der Steuerzahler, die eine Lösung des Download-Problems nur vortäusche, so Lang.

Hintergrund ist, dass die Kopie von Musik in kleinem Umfang und zu privatem Gebrauch in der Regel toleriert wird. Bei den Tauschprogrammen bietet jeder Nutzer aber schon beim Herunterladen die bereits empfangenen Dateiteile wieder anderen Nutzern an, ohne sich dagegen technisch schützen zu können.

Die Kriminalisierung von Millionen Privatnutzern für etwas, das unter der Hand wohl fast jeder schon einmal gemacht habe, sei eine Albernheit, die seit dem Versuch des Verbots von Kassettenrekordern in den 70er Jahren ihresgleichen suche. Statt nach dem Zufallsprinzip Sündenböcke herauszugreifen, sei nach einer politischen Lösung zu suchen. Die Linkspartei-Jugend fordert dazu die Einführung einer sogenannten Kulturflatrate, die die private Nutzung von Musikstücken legalisiert und dem Künstler eine pauschale Vergütung zukommen lässt. Die Verwertungsindustrie sei in der Pflicht, sich verändertem Konsumverhalten im Internetzeitalter anzupassen und akzeptable Geschäftsmodelle vorzulegen. Anders sei ein weiteres Abwandern der Konsumenten in halblegale und illegale Bezugsquellen kaum zu unterbinden.

Näheres zur Linkspartei-nahen Jugend unter www.solid-web.de und www.solid-thueringen.de

f.d.R. Jürgen Spilling