Die Vorsitzende der Thüringer LINKEN zu den Eckpunkten einer Kindergrundsicherung
Ulrike Grosse-Röthig, Landesvorsitzende der Linken, ist am Samstag in Weimar zur Direktkandidatin für die Landtagswahl 2024 nominiert worden. Damit tritt sie die Nachfolge von Steffen Dittes an.
Im Zusammenhang mit den von der Bundesregierung vorgestellten Eckpunkten zu einer Kindergrundsicherung fordert die Vorsitzende:
„Die Einigung ist ein absolutes Desaster. Ein „Kindergarantiebetrag" soll vermeintlich eine Gerechtigkeit gewährleisten, die mit dieser Summe nicht annähernd erreicht werden kann. Die Ampel beweist nur, dass sie auf Gelb steht. Wenn Lindner hier den Steuerzahler schonen will, ist das mehr als grotesk und Vorspiegelung falscher Tatsachen. Die Folgen, von Kinderarmut in Bildung, Gesundheit, und langfristiger Perspektive auf dem Arbeitsmarkt sind wissenschaftlich nachgewiesen und verheerend. Um in den Denkmustern der neoliberalen FDP zu bleiben, es gibt keine größere Renditemöglichkeit als in Kinder und deren gutes Auskommen zu investieren. Das was hier vorgelegt wird, ist keine Investition in die Zukunft, das ist keine Fortschrittskoalition, das ist ein Klatsche für alle Expert*innen und vor allem für die Kinder in diesem Land, das wird sich auch in der nun folgenden Anhörung zeigen.“
Für Weimar wünscht sich die Landesvorsitzende vor allem,„dass sich meine Heimatstadt ihrer Verantwortung gegenüber allen hier lebenden Menschen bewusst wird und sich auf ihre kosmopolitische, integrative Kraft besinnt.“