Thüringer Linke geht gestärkt in den Bundestagswahlkampf
„Die Linke lebt“, das war die Kernbotschaft der Rede des Bundesvorsitzenden der Partei Die Linke, Jan van Aken. Der neugewählte Vorsitzende und Spitzenkandidat der Partei zur Bundestagswahl war heute nach Weimar zu dem eintägigen Parteitag der Thüringer Linken gekommen, um die Delegierten auf den Bundestagswahlkampf einzustimmen. Die Linke sei die Partei für soziale Gerechtigkeit und für eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Er warnte: „Alle anderen Parteien rutschen nach rechts. Wenn wir nicht der politische Anker sind, dann rutscht das ganze Land nach rechts!" Er sei sich sicher, dass die Partei bei der vorgezogenen Bundestagswahl wieder über 5 Prozent der Stimmen komme.
Die beiden Landesvorsitzenden der Thüringer Linken, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, blickten in ihren Grundsatzreden auf den Ausgang der Landtagswahl zurück und legten mit dem Leitantrag des Vorstands unter dem Titel „Neu beginnen“ Vorschläge für einen Wiederaufbau einer starken Linken, unter anderem eine thematische Fokussierung auf soziale Fragen. Grosse-Röthig machte klar, dass die Partei bei Wahlen künftig wieder mehr als 13 Prozent der Stimmen im Land gewinnen wolle. Sie verwies auf über 360 neue Mitglieder, die in diesem Jahr bereits in die Thüringer Landespartei eingetreten seien - so viele wie nie in einem Jahr. Schaft rief in seiner Rede mit Blick auf die anstehenden Wahlen auf: „Es braucht eine starke Linke hier in Thüringen und im Bund! Es braucht eine mutige, gestaltende Partei!“
Der designierte Spitzenkandidat der Thüringer Linken zur Bundestagswahl Bodo Ramelow sagte in seiner Rede: „Wer sich bei der Bundestagswahl für soziale Gerechtigkeit einsetzen will, der hat am Wahltag nur eine Möglichkeit: Zwei mal links wählen! Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der ‚innere Sicherheit‘ auch Schutz vor Kinderarmut und Altersarmut heißt. Eine unserer Aufgaben ist es, eine Politik aus dem Blickwinkel der Menschen zu machen, die benachteiligt und an den Rand gedrängt werden.“
Mit hoher Zustimmung wurde der Leitantrag des Vorstands nach ausgiebiger Debatte beschlossen. Eine überwältigende Mehrheit stimmte zudem für eine Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden Christian Schaft, um die Landespartei bis zum nächsten Parteitag weiterhin gemeinsam mit Grosse-Röthig führen zu können. Der Beschluss des Parteitags war nötig geworden, da die Satzung der Landespartei ausschließt, dass der Vorsitz von Landespartei und Landtagsfraktion in einer Person vereint ist. Um die Neuaufstellung der Partei nach der Landtagswahl und die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfs zu gewährleisten, entschied sich der Parteitag für personelle Kontinuität. Die mit hoher Einmütigkeit gefassten Beschlüsse und die Reden zeigten, dass die Thüringer Linke auch nach der Landtagswahl geschlossen in die Zukunft geht.