Europas Linke kann gewinnen!

Dieses Ergebnis kam unerwartet. In Frankreich hat das linke Wahlbündnis ‚Nouveau Front populaire‘ einen furiosen Sieg errungen. Nach den Wahlen am 7. Juli steht nun fest: Die Linke ist klare Wahlsiegerin, und die Rechte hat entgegen allen Erwartungen eine herbe Klatsche kassiert. Es ist also kein Naturgesetz, dass die Orbans und LePens dieser Welt bei den Wahlen durchmarschieren. Die radikale Rechte kann gestoppt werden, wenn es Parteien gibt, die den Menschen Hoffnung auf eine bessere und gerechte Zukunft machen, statt alles schlecht zu reden. Der Sieg fortschrittlicher Kräfte ist ein klarer Sieg der Demokratie und ist ein wichtiges Signal für die politische Stabilität und eine geeinte Zukunft Europas.

Zuvor war bereits in Großbritannien die sozialdemokratische Labour-Party siegreich und hatte die konservativen Tories aus der Regierung gefegt, die ein Debakel erlebten. Erfolg hatten auch die finnische Linkspartei ‚Vasemmistoliitto‘, die bei der Europawahl mit über 17 Prozent der Stimmen zweitstärkste Partei wurde – ein Gewinn von zehn Prozentpunkten gegenüber der letzten Wahl. Die Rechte verlor auch hier, so wie in Frankreich. Ganz ähnlich das Bild in Schweden: Unsere linke Schwesterpartei legte vier Prozentpunkte zu und kam auf knapp über 11 Prozent der Stimmen. Und die Rechte: Sie verlor. Und auch im gemeinsamen Parlament ist europäische Die Linke gestärkt: 47 statt bisher nur 37 Sitze hat unsere Fraktion dort nun.

Die Ergebnisse der letzten Tage und Wochen zeigen: Europas Linke kann gewinnen! Der Durchmarsch der extremen Rechten ist kein Naturgesetz. Es gibt Rezepte dagegen. Es sind die sozialen Interessen einer Mehrheit, die das Programm des ‚Nouveau Front populaire‘ prägen und ganz offenbar Zustimmung finden: Ein höherer Mindestlohn, bessere Rente, kostenloses Schulessen, mehr Mitbestimmung für die Beschäftigten in Unternehmen, Klimaschutz, Investitionen in Bildung, Gesundheit und Forschung sowie eine gerechte Steuerpolitik, die Mega-Reiche stärker in die Verantwortung nimmt und somit die Nomal-Verdienenden entlastet. Und das verbunden mit einer klaren Haltung für Demokratie und gegen Rechts. Für uns ist das Bestätigung unserer Arbeit: In der Regierung sorgen wir dafür, dass Wohnen wieder bezahlbar wird und Gesundheit erreichbar bleibt, dass die Renten für einen sorgenfreien Lebensabend da sind und Bus und Bahn Mobilität garantieren. Und mit Blick auf die faschistische Gefahr sagen wir: Gegen Rechts helfen eine starke geschlossene Linke und das Bündnis mit Demokratinnen und Demokraten! Frankreich, Italien, Schweden, Großbritannien oder Finnland zeigen: Es lohnt, sich für eine Linke mit Haltung zu engagieren und die sozialen Interessen in den Mittelpunkt zu rücken!

Von Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft / Zuerst erschenen in UNZ, Nr. 13/2024