Rede zum Landesparteitag in Weimar am 30.11.2024

Liebe Genossinnen und Genossen,

im Namen der LAG Frieden und internationale Politik möchte ich Euch unseregemeinsame Vision für Frieden und Solidarität darlegen.

Etwa vor einem Jahr hatte sich die LAG reaktiviert, um sich aktiv in den Willensbildungsprozess unserer Partei zum Thema Frieden einzubringen.

Unsere Partei ist ein Raum für verschiedene Ansichten und Perspektiven – auch, und gerade in der Frage, wie wir zu einer friedlicheren Welt beitragen können. Wir betrachten diese Pluralität jedoch nicht als Hindernis, sondern als Chance.
Eine Chance, Fragen aus verschiedenen Blickwinkeln zu beantworten und uns gegenseitig als Korrektiv zu dienen. Der Austausch und die Debatten auf dem Bundesparteitag haben uns gezeigt, dass unsere Partei offen ist für Weiterentwicklungen, die auf die aktuellen, oft unerträglichen Realitäten reagieren. Es ist unser Ziel, humanistische und solidarische Antworten zu formulieren, die einer sozialistischen Friedenspartei würdig sind.

Zunächst war es uns wichtig, klare friedenspolitische Ziele zu formulieren und erst darauf aufbauend die Wege dahin zu bestimmen.
Die LAG hat sich auf drei wesentliche Ziele geeinigt:

1. Die baldige und nachhaltige Beendigung aller bewaffneten Konflikte.
2. Den Schutz der Zivilbevölkerung in allen Konflikten vor Kampfhandlungen, Beschuss, Übergriffen und Vertreibung.
3. Die Achtung der Betroffenenperspektive – insbesondere derjenigen, die Opfer von Kampfhandlungen und Kriegsverbrechen sind.

Wir wissen, dass unsere friedenspolitischen Positionen kontrovers diskutiert werden. Wir wissen, dass es Menschen gibt, die uns deswegen nicht wählen. Wir deuten das nicht als Ablehnung unserer friedenspolitischen Prinzipien an sich, sondern als Ausdruck eines Vertrauensverlusts. Unsere Aufgabe ist es, dieses Vertrauen zurückzugewinnen, nicht durch bloße Anpassung, sondern
durch überzeugende Argumente und ein klares Bekenntnis zu unseren Werten.
Wir sind bereit, diesen langen und steinigen Weg mit euch zu gehen und laden euch ein, daran mitzuwirken.

Neben unserer inhaltlichen Arbeit sind wir aktiv im Dialog mit Gewerkschaften, Kirche, Friedensorganisationen und -Aktivist*innen. Dieses Jahr haben wir die Ostermärsche unterstützt und sind bereits in den Planungen für das nächste Jahr. Unser Ziel ist es, ein breites Bündnis für den Frieden zu schaffen, das aus vielen Organisationen und engagierten Menschen besteht. Dabei machen wir jedoch keine Kompromisse in unseren Grundsätzen:
Wir stehen für eine Friedenspolitik, die sich klar gegen Rassismus, Antisemitismus und jede weitere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit positioniert.

Genossinnen und Genossen, lasst uns gemeinsam für eine bessere Welt kämpfen. Eine Welt ohne Krieg, ohne Waffen, ohne Tyrannei, und ohne Nationalismus und imperialistische Machtstrukturen. Eine Welt, in der Frieden und Solidarität die Grundlagen unseres Handelns sind.

Für eine friedliche und solidarische Zukunft!

Rede wurde gehalten Sabine Lötzsch, Co-Sprecherin der LAG FiP