Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Susanne Hennig-Wellsow zum aktuellen Jahresbericht Stand der Deutschen Einheit

Zum aktuellen Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und des Landesverbandes DIE LINKE Thüringen: „Erneut dokumentiert der Jahresbericht, dass die deutsche Einheit noch längst nicht erreicht ist. Auch wenn sich in den fast drei Jahrzehnten seit der Wende viel getan hat. Das Gefühl der Menschen ist oft ein anderes. Zu Recht klagen sie fehlende Anerkennung für Lebensleistung ein und wollen sich nicht mit der Spaltung in der Gesellschaft abfinden. Geringere Löhne bei längeren Arbeitszeiten, niedrigere Renten, geringere Wirtschaftskraft, Abwanderung und Armut sind nicht hinnehmbar, erst recht nicht im 29. Jahr der deutschen Einheit.“

Die immer noch vorhandene innerdeutsche Spaltung sei die direkte Folge einer Politik, die den Osten ausgeblendet hat. „Ungleichheit, soziale Unsicherheit und Zukunftssorgen - gerade im ländlichen Raum - sind für viele Menschen im Osten Realität. Jede sozialstatistische Karte zeigt die Konturen der alten DDR. Bei Renten und bei der Förderung von Mobilität in ländlichen Räumen hätte die Bundesregierung schon lange handeln können. Bei den Löhnen hat gerade die Thüringer CDU, aus der Herr Hirte stammt, auf die Förderung des Niedriglohnsektors gesetzt. Die heutige Lohnungleichheit ist die Folge. Rot-Rot-Grün hat hier gegengesteuert. DIE LINKE steht für eine Angleichung der Lebensverhältnisse und eine soziale, demokratische und freie Gesellschaft. Die erfolgreiche Politik in Thüringen seit 2014 ist dafür ein Beleg“, so Hennig-Wellsow.

Die Landes- und Fraktionsvorsitzende erinnert auch daran, dass ostdeutsche Erfahrungen immer noch ausgeblendet werden, wenn über die Deutsche Einheit gesprochen wird:  „Mit der Aufarbeitung der Treuhandpolitik, wie sie DIE LINKE will, würde ein wichtiger Schritt zur Anerkennung der Erfahrungen vieler ostdeutscher Familien in den 1990er Jahren erfolgen und damit eine wirklich gesamtdeutsche Perspektive auf die Deutsche Einheit möglich gemacht werden. Wenn Herr Hirte eine solche Aufarbeitung Geschichtsklitterung nennt, frage ich mich, ob sein Parteifreund Mohring explizit ihn gemeint hat, als er feststellte, dass der Blick für den Osten in Berlin immer noch fehle.“