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Empfehlung zur Aufstellung des Listenvorschlages zur Landtagswahl 2019

Liebe Genossinnen und Genossen des Vorstandes und Landesausschusses, die Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft selbstbestimmte Behindertenpolitik haben sich in ihrer Sitzung am 15. Juni 2019 einstimmig für die Unterstützung unserer Genossinnen und Mitglieder Karola Stange und Cordula Eger zur diesjährigen Landtagswahl ausgesprochen. Folgende Empfehlung möchten wir aus diesem Grund bei der Aufstellung des Listenvorschlages den Beteiligten mit auf den Weg geben: Die anstehende Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober 2019 ist richtungsweisend für die kommenden fünf Jahre und bietet erstmals die Chance, eine erfolgreiche Landesregierung unter linker Beteiligung fortzuführen. Die Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft selbstbestimmte Behindertenpolitik wünschen sich weiterhin eine... Weiterlesen


Knut Meenzen

Mitgliederversammlung am 15.6.2019

Liebe Mitglieder der LAG, liebe SympathisatInnen, hiermit laden wir Euch recht herzlich zu unserer nächsten Sitzung der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik ein. Folgende Tagesordnung schlagen wir vor: 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Abstimmung über Tagesordnung und Regularien 3. Delegiertenwahl Landesparteitag (Kandidaturen sind bis zum 15.06.2019 möglich) * DelegierteR * StellvertreterIn 4. Bericht des SprecherInnenrates und der Mandatsträger 5. Auswertung Wahlkampf 6. Vorbereitung Veranstaltung Sören Pellmann (WfbM) 7. Berichte aus den Regionen / weitere Aktionen 8. sonstiges Wir treffen uns am 15. Juni 2019 von 10 bis 13 Uhr. Auf Einladung von MdL Karola Stange findet unsere Sitzung wieder im Thüringer Landtag, Fraktion Die LINKE Raum 440,... Weiterlesen


Knut Meenzen

Bundesverfassungsgericht macht Weg frei zur Europawahl

Am 15. April 2019 hat das Bunderverfassungsgericht beschlossen, dass alle Menschen, die unter "Vollbetreuung" stehen oder als schuldunfähig geschlossen untergebracht sind, an der Europawahl teilnehmen dürfen. Auf Antrag unter anderen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat sich das Bundesverfassungsgericht erneut mit diesem Thema befasst und wieder die schwarz-rote Regierungskoalition im Bundestag in ihre Grenzen verwiesen. Die UN-Behindertenrechtskonvention wurde von Deutschland vor zehn Jahren ratifiziert - es wird Zeit, dass endlich auf allen Ebenen danach gehandelt wird und nicht nur dann, wenn es gerade mal passt. Nach dem Urteil dürfen alle an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen, die vorher von diesen Wahlrechtsausschlüssen betroffen waren. Es bedarf lediglich aufgrund der... Weiterlesen


Knut Meenzen

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik unterstützt Kommunalwahlkampf

Am 26. Mai finden in Thüringen Kommunalwahlen statt. Nach einem Beschluss des Thüringer Landtages dürfen nun endlich auch alle Menschen mit Behinderungen daran teilnehmen, die früher aufgrund von Wahlrechtsausschlüssen davon ausgeschlossen waren. Das ist ein großer Schritt in Richtung Gleichberechtigung Aller. In vielen Landkreisen, Städten und Gemeinden kandidieren in diesen Jahr Menschen für kommunale Mandate, die bisher wenig mit Behindertenpolitik zu tun hatten. Auch haben sich noch zu wenige Wählerinnen und Wähler bisher mit dem Thema Inklusion und Barrierefreiheit auseinandergesetzt. Um behindertenpolitische Themen mehr in die Kommunalpolitik einfließen zu lassen, unterstützt unsere LAG in diesem Jahr inhaltlich und personell die Wahlkämpferinnen und -kämpfer vor Ort. Dazu... Weiterlesen


Solidarität mit Nancy!

Als Werkstatträtin hat unsere Sprecherin Nancy Frind eine Einladung an den Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow in das Erfurter Christopheruswerk ausgesprochen. Bodo Ramelow hat diese Einladung im März angenommen und im Nachgang die dortigen Werkstätten als "Inklusionsbetrieb" beschrieben, sowie erklärt, dass die Diskussion über die WfbM nichts an deren Daseinsberechtigung ändert. Unter anderem diese Aussagen haben bundesweit massive Kritik von Behindertenrechtsaktivisten ausgelöst. In diesem Zusammenhang ist auch unsere Sprecherin von verschiedenen Seiten angefeindet worden. Wir können alle unterschiedliche Meinungen zum Umgang mit Werkstätten für Menschen mit Behinderungen haben. Dies muss aber im Dialog bearbeitet werden und nicht über Anfeindungen. Aus diesem Grund... Weiterlesen


Sprecher*innenrat

Nancy Frind und Knut Meenzen

Knut Meenzen (SHK)
E-mail

Nancy Frind (EF)
E-mail

DIE LINKE. Thüringen
Eugen-Richter-Str. 44
99085 Erfurt