News von die-linke.de

Meldungen der LINKEN
DIE LINKE.
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Zuspitzung in Griechenland. Die zur Schau gestellte Unbeweglichkeit und Spekulationen über den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten zur Zuspitzung der Lage entscheidend beigetragen. Klaus...
Anlässlich der aktuellen Entwicklung der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:
Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Angesichts des weiteren bestehenden Verbots vieler Aktivitäten im Rahmen der Blockupy-Krisenproteste, erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
"Auch wenn die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt alles tut, um die Krisenproteste über Himmelfahrt zu verhindern, werden wir gemeinsam mit tausenden Menschen aus ganz Europa gegen die unsozialen Spardiktate und für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa auf die Straße gehen",...
Erst diese Woche hat das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main den Occupy-Aktivisten mitgeteilt, dass das Camp vor der Europäischen Zentralbank bis zum 23. Maierlaubt sei. Heute wurde das Camp für den Zeitraum vom 16. bis 20. Mai verboten. Dazu erklären Sahra Wagenknecht, stellvertretende...
"Das Griechenland aufgezwungene Spardiktat ist gescheitert, auch in Frankreich wurde die unsoziale Kürzungspolitik abgewählt. Die Bevölkerung lässt sich nicht weiter auspressen, nur damit Bankprofite gesichert werden. Die Linke in Europa muss jetzt zusammenstehen, um den Sozialkahlschlag zu beenden...
Das Stadt Frankfurt verbietet nun auch die internationale Demonstration gegen das Spardiktat am 19. Mai 2012 von "Blockupy Frankfurt". Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Gegen sture Unternehmer hilft nur Druck. Eine Tariferhöhung um 6,5 Prozent in der Metall- und Elektroindustrie ist mehr als gerechtfertigt. Wegen der Verluste in der Vergangenheit und um die Entwicklung der Löhne mit dem europäischen Ausland anzugleichen, erklärt Michael Schlecht zur Vorverlegung...
Anlässlich des 67. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus und des Endes des Zweiten Weltkrieges erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Werner Dreibus:
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

7. April 2012 Presse/Sabine Berninger/Frank Kuschel

Ostermarsch zum Truppenübungsplatz Ohrdruf: Gegen Kriege, Neonazismus und Rassismus

Für eine zivile Nutzung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, gegen Kriege, Neonazismus und Rassismus demonstrierten am Ostersonnabend etwa 100 Engagierte von Friedensinitiativen aus Gotha, Arnstadt, Suhl und Erfurt, Gewerkschafter, Vertreter der LINKEN – unter ihnen die Landtagsabgeordneten Ina Leukefeld, Sabine... Mehr...

 
6. April 2012 Presse/Martina Renner/Gesellschaft-Demokratie/Inneres

Gesinnungstest ist diskriminierend und verfassungsrechtlich bedenklich

„Hier weht nicht nur der kalte Wind einstiger Systemauseinandersetzung durch die Thüringer Ministerialbürokratie, sondern regiert auch der Wunsch, jede und jeden, die konservativen PolitikerInnen politisch nicht passen, von einer Anstellung im öffentlichen Dienst fernzuhalten“, kommentiert Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion... Mehr...

 
6. April 2012 Presse/Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie/Inneres

LINKE-Fraktion ruft zur Teilnahme am diesjährigen Ostermarsch auf

„Die weitere Nutzung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf als Standortübungsplatz des Militärs lässt uns nicht ruhen, uns für dessen endgültige zivile Umnutzung einzusetzen“, sagte Bodo Ramelow und ruft dazu auf, sich am diesjährigen Ostermarsch am 7. April in Ohrdruf zu beteiligen. Mehr...

 
5. April 2012 Presse/Petra Enders/Energiepolitik

Netzumbau vor Netzausbau: Kein Geld für antiquierte Stromnetz-Architektur!

„Wenn man über steigende Kosten durch den Bau der 380-kV-Leitung redet, würde zur Ehrlichkeit gehören, nicht zu verschweigen, dass der Trassenneubau insgesamt unnötig ist. Die geplante Höchstspannungsleitung wird den Stromkunden nur eine weitere Preisrallye aufdrücken, zerstört Natur und Umwelt und nutzt letztlich nur den Konzernen“, sagt Petra... Mehr...

 
5. April 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE kritisiert Straßenausbaubeitragspolitik von CDU und SPD

Angesichts des bevorstehenden Stichtages für den fristgemäßen Beschluss einer Straßenausbaubeitragssatzung am 6. April und der Meldung, dass viele Kommunen noch keine gültige Satzung haben, erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die rückwirkende Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist... Mehr...

 
4. April 2012 Presse/Katharina König/Haushalt-Finanzen/Bildung

Schulsozialarbeit muss endlich ausreichend finanziert werden!

„Die Blockadehaltung von Finanzminister Voß hinsichtlich der Mittel für zusätzliche Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit ist zynisch“, erklärt die Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König. Mehr...

 
4. April 2012 Presse/Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie/Inneres

Die langen Schatten der Bluttat am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt

Kaum ein Ereignis in den letzten Jahren hat Thüringen so erschüttert wie die Bluttat am Erfurter Gutenberg-Gymnasium. Vor zehn Jahren – am 26. April – hatte ein 19-jähriger in einem schrecklichen Massaker sechzehn Menschen und dann sich selbst erschossen. „Noch heute gehört unser Mitgefühl allen Angehörigen der Opfer, ihren Familien und Freunden“,... Mehr...

 
31. März 2012 Presse/Bodo Ramelow/Inneres/Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie

Konversion als einzig richtige Antwort auf Militärlogik

Zu einer Konferenz zum Thema "Konversion als Chance - zivile Umnutzung von Militärstandorten" hatten DIE LINKE-Fraktionen aus Bundestag und Thüringer Landtag am Samstag nach Mühlhausen eingeladen. Die Veranstaltung stieß auf großes Interesse, schließlich gehört Mühlhausen zu den Bundeswehrstandorten, die fast vollständig aufgegeben werden. "Mit... Mehr...

 
30. März 2012 Presse/Matthias Bärwolff/Soziales

Ein Jahr Bildungs- und Teilhabepaket: Gut gemeint ist nicht gut gemacht!

„Ein Jahr nach der Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets für Kinder aus Hartz IV-Familien steht fest: Wirkung fast völlig verfehlt. Gut gemeint ist nicht gut gemacht!“, sagt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion. „Zwar haben die Kinder jetzt Anspruch auf Klassenfahrten und Vereinsmitgliedschaften, aber das starre... Mehr...

 
30. März 2012 Presse/Interview/Katja Wolf/Kultur

„Wir werden uns natürlich an der Protestwelle beteiligen“

Im Aktuellen Interview betont Katja Wolf, die 2009 im Wahlkreis Eisenach direkt in den Landtag gewählt wurde, die Notwendigkeit finanzieller Hilfe des Landes für das Theater der Wartburgstadt. Derzeit lasse die Landesregierung die Stadt allerdings „völlig im Regen stehen“. Die LINKE werde die Proteste vor Ort unterstützen, sie stehe persönlich im... Mehr...

 

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