Für eine zivile Nutzung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, gegen Kriege, Neonazismus und Rassismus demonstrierten am Ostersonnabend etwa 100 Engagierte von Friedensinitiativen aus Gotha, Arnstadt, Suhl und Erfurt, Gewerkschafter, Vertreter der LINKEN – unter ihnen die Landtagsabgeordneten Ina Leukefeld, Sabine... Mehr...
„Hier weht nicht nur der kalte Wind einstiger Systemauseinandersetzung durch die Thüringer Ministerialbürokratie, sondern regiert auch der Wunsch, jede und jeden, die konservativen PolitikerInnen politisch nicht passen, von einer Anstellung im öffentlichen Dienst fernzuhalten“, kommentiert Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion... Mehr...
„Die weitere Nutzung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf als Standortübungsplatz des Militärs lässt uns nicht ruhen, uns für dessen endgültige zivile Umnutzung einzusetzen“, sagte Bodo Ramelow und ruft dazu auf, sich am diesjährigen Ostermarsch am 7. April in Ohrdruf zu beteiligen. Mehr...
„Wenn man über steigende Kosten durch den Bau der 380-kV-Leitung redet, würde zur Ehrlichkeit gehören, nicht zu verschweigen, dass der Trassenneubau insgesamt unnötig ist. Die geplante Höchstspannungsleitung wird den Stromkunden nur eine weitere Preisrallye aufdrücken, zerstört Natur und Umwelt und nutzt letztlich nur den Konzernen“, sagt Petra... Mehr...
Angesichts des bevorstehenden Stichtages für den fristgemäßen Beschluss einer Straßenausbaubeitragssatzung am 6. April und der Meldung, dass viele Kommunen noch keine gültige Satzung haben, erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die rückwirkende Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist... Mehr...
„Die Blockadehaltung von Finanzminister Voß hinsichtlich der Mittel für zusätzliche Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit ist zynisch“, erklärt die Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König. Mehr...
Kaum ein Ereignis in den letzten Jahren hat Thüringen so erschüttert wie die Bluttat am Erfurter Gutenberg-Gymnasium. Vor zehn Jahren – am 26. April – hatte ein 19-jähriger in einem schrecklichen Massaker sechzehn Menschen und dann sich selbst erschossen. „Noch heute gehört unser Mitgefühl allen Angehörigen der Opfer, ihren Familien und Freunden“,... Mehr...
Zu einer Konferenz zum Thema "Konversion als Chance - zivile Umnutzung von Militärstandorten" hatten DIE LINKE-Fraktionen aus Bundestag und Thüringer Landtag am Samstag nach Mühlhausen eingeladen. Die Veranstaltung stieß auf großes Interesse, schließlich gehört Mühlhausen zu den Bundeswehrstandorten, die fast vollständig aufgegeben werden. "Mit... Mehr...
„Ein Jahr nach der Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets für Kinder aus Hartz IV-Familien steht fest: Wirkung fast völlig verfehlt. Gut gemeint ist nicht gut gemacht!“, sagt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion. „Zwar haben die Kinder jetzt Anspruch auf Klassenfahrten und Vereinsmitgliedschaften, aber das starre... Mehr...
Im Aktuellen Interview betont Katja Wolf, die 2009 im Wahlkreis Eisenach direkt in den Landtag gewählt wurde, die Notwendigkeit finanzieller Hilfe des Landes für das Theater der Wartburgstadt. Derzeit lasse die Landesregierung die Stadt allerdings „völlig im Regen stehen“. Die LINKE werde die Proteste vor Ort unterstützen, sie stehe persönlich im... Mehr...