DIE LINKE. Thüringen

Knut Korschewsky erklärt zum Ergebnis der Partei DIE LINKE bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen

Mon, 14 May 2012 08:46:00 +0200

Zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen stellt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky fest:
„Es ist ein bitteres Ergebnis für die Partei DIE LINKE. in Nordrhein-Westfalen und ein schwieriges Ergebnis für die Gesamtpartei.
Die Landespartei in Nordrhein-Westfalen hat offensichtlich ihren Gebrauchswert für die Wählerinnen und Wähler nicht verdeutlichen können.
In der Konstellation, in der es um die Entscheidung zwischen einer CDU- oder SPD-geführten Regierung ging, konnten unsere Genossinnen und Genossen nicht deutlich machen welche Bedeutung eine starke LINKE im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat.

Die Selbstbeschäftigung unserer Partei auf Bundesebene und das ewige Gerede über eine Personaldebatte hat nicht zur Attraktivität unserer Partei beigetragen und hat die Ausstrahlungskraft unserer inhaltlichen Themen erheblich beeinflusst.

Es geht jetzt darum, die Debatten um das Führungspersonal in der Partei schnell zu beenden und auch auf Bundesebene wieder zur inhaltlichen Politik für die Menschen zurückzukehren.

Gerade in der gegenwärtigen europäischen Krise ist eine starke LINKE als gesamtdeutsche Partei bitter notwendig.“

Einladung zur Pressekonferenz

Mon, 07 May 2012 13:55:00 +0200

Zu den Ergebnissen der Stichwahlen am 06. Mai 2012 führt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky,am Freitag, den 11. Mai 2012, um 14.00 Uhr, in der Landesgeschäftsstelle, 99085 Erfurt, Eugen-Richter-Str. 44 eine Pressekonferenz durch. An der Pressekonferenz werden alle gewählten Landrätinnen, unsere gewählte Oberbürgermeisterin von Eisenach sowie die gewählten BürgermeisterInnen der Partei DIE LINKE. Thüringen teilnehmen.
Bei dieser Gelegenheit besteht die Möglichkeit entsprechende Fotos von den neuen Amtsträgern zu machen. Zu der Pressekonferenz möchten wir Sie herzlich einladen und würden uns über Ihre Teilnahme sehr freuen.

Linke KandidatInnen setzen sich in Stichwahlen durch

Sun, 06 May 2012 20:51:00 +0200

Bei den Stichwahlen zu den Landrats- Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen am 06. Mai 2012 haben sich alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE. Thüringen durchgesetzt. Damit haben wir unser Wahlziel, mindestens einen Landrat zu stellen, mehr als erreicht, so der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky. Es zeigt sich, so der Landesvorsitzende der Linken, dass wir mit dem richtigen Personal und den richtigen Inhalten die Wählerinnen und Wähler überzeugen können. Damit trägt die langjährige Kommunalpolitische Verankerung der Linken Früchte. Wählerinnen und Wähler haben Menschen gewählt, die in ihren Regionen seit Jahren bekannt sind für ihr kommunalpolitisches Engagement. Es zeigt sich, dass sich bürgernahe Politik auszahlt und von den Wählerinnen und Wählern honoriert wird. Die kommunalpolitische Verankerung unserer Partei wird mit dem Gewinn von 3 Landrätinnen und einer Oberbürgermeisterin auf eine neue Stufe gehoben. Wählerinnen und Wähler haben uns das Vertrauen ausgesprochen und wir werden es in der Zukunft rechtfertigen. Es hat sich bei diesen Kommunalwahlen gezeigt, dass bei rot/roter Zusammenarbeit in Thüringen eine andere Politik möglich ist. Wählerinnen und Wähler haben dies erkannt und auch so gewählt. Umso bitterer ist für uns die Tatsache, dass es uns nicht gelungen ist in Schleswig-Holstein die Position zu behaupten und erneut mit einer Fraktion im Landtag vertreten zu sein. Wir gratulieren Petra Enders als neue Landrätin des Ilm-Kreises, Birgit Keller als neue Landrätin des Landkreises Nordhausen und Michaele Sojka als neue Landrätin des Kreises Altenburger Land sowie Katja Wolf als Oberbürgermeisterin von Eisenach und Claudia Nissen als Bürgermeisterin von Kahla. Meine Glückwünsche gelten auch den wiedergewählten Bürgermeistern von Gräfenroda, Frank Fiebig und von Brotterode/Trusetal, Karl Koch, so Korschewsky abschließend.

CDU verletzt die politische Kultur und geltende Normen

Wed, 02 May 2012 15:52:00 +0200

Im Stichwahlkampf um den Posten des Landrates im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ist der CDU offenbar jedes Mittel recht, um den eigenen Kandidaten gegen den SPD-Bewerber durchzubringen. Auf Plakaten ist groß zu lesen, dass die Kanzlerin um Stimmen für den CDU-Kandidaten Michael Heym bittet.

Mit einem solchen Vorgehen verletzt die CDU die politische Kultur und geltende Rechtsnormen erheblich. Die Sorge der CDU darum, einen weiteren Landratsposten zu verlieren muss schon groß sein wenn zu solchen Mitteln gegriffen wird, so Knut Korschewsky, der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen.

Das OLG Lüneburg hat 2008 in seinem Urteil AZ: 10 LA 316/08 im Hinblick auf die Neutralitätspflicht von Amtsträgern maßgeblich darauf abgestellt, ob diese sich am Wahlkampf in amtlicher Funktion beteiligt oder in ihrer Eigenschaft als Bürger von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht haben. Ferner hat es eine Äußerung dann als amtlich angesehen, wenn sie ausdrücklich in einer amtlichen Eigenschaft abgegeben worden ist oder wenn sich aus anderen Umständen ergibt, dass die Äußerung im Wahlkampf amtlichen Charakter hat, insbesondere dann, wenn amtliche Autorität oder eine durch das Amt erworbene Beurteilungskompetenz in Anspruch genommen wird, um einer Wahlaussage oder -empfehlung Nachdruck zu verleihen.

Offensichtlich liegt hier ein grober Verstoß gegen geltende Rechtsnormen vor, der so nicht hingenommen werden darf. Ein solches agieren verletzt die demokratischen Grundregeln erheblich. Deutlich wird jedenfalls, dass die CDU-Verantwortlichen die Plakate absichtsvoll überklebt haben, ob mit oder ohne Wissen der Kanzlerin, so der Landesvorsitzende der Linken in Thüringen.

Bürgerinnen und Bürger sind Wahlgewinner!

Sun, 22 Apr 2012 20:22:00 +0200

Bei den heutigen Wahlen zu den Landräten, Bürgermeistern und Oberbürgermeistern zeichnet sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als vor 6 Jahren ab. „Das ist ein großer Erfolg für die Demokratie“, so der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen. „Wenn die Bürgerinnen und Bürger sich dafür interessieren wer Ihre Interessen wahrnimmt, dann haben sie gewonnen“ so Korschewsky. Die bisherigen Ergebnisse zeigen, dass vor allem die CDU im Vergleich zu den Vorwahlen erheblich verloren hat und die sowohl die SPD als auch DIE LINKE leichte Verluste hinnehmen musste. Verteidigen konnte DIE LINKE.Thüringen die Bürgermeistermandate in Bad Blankenburg, Gräfenroda und Neuhaus. In Sömmerda konnte das Mandat verteidigt werden, obwohl der Amtsinhaber nicht wieder angetreten ist und DIE LINKE. mit einem neuen Kandidaten angetreten ist. Zu Stichwahlen unter Beteiligung meiner Partei wird es in den Landkreisen Nordhausen, Altenburg, und Ilmkreis, sowie in der Stadt Eisenach kommen. Damit sind wir weiter auf Kurs, um in Thüringen eine erste Landrätin zu stellen, so Korschewsky. Für uns ist das Ergebnis ein Zeichen dafür, dass wir als Partei auf dem richtigen Weg sind, um auch in den nächsten Wochen und Monaten erfolgreiche Wahlkämpfe bestreiten zu können und Politik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger machen zu können. Für uns kommt es jetzt darauf an, in den nächsten zwei Wochen vor den Stichwahlen deutlich zu machen, dass unsere Kandidatinnen mit ihren politischen Programmen die richtigen Personen sind, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in der Zukunft zu vertreten.

Zum Rücktritt von Gesine Lötzsch vom Parteivorsitz

Wed, 11 Apr 2012 13:33:00 +0200

„Die Linke Thüringen bedauert den Rücktritt von Gesine Lötzsch vom Parteivorsitz und wünscht ihr in ihrer schwierigen persönlichen Situation alles Gute“ erklärt Susanne Hennig, stellvertretende Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Thüringen. „Mit Lötzsch verlässt eine engagierte und zuverlässige Frau die Parteispitze. In die Amtszeit von Gesine Lötzsch fällt die Verabschiedung und Diskussion des neuen Parteiprogramms für DIE LINKE. Sie hat damit zum gemeinsamen Selbstverständnis einer gesamtdeutschen linken Partei erheblich beigetragen. Wir freuen uns, dass sie uns politisch in der Bundestagsfraktion erhalten bleibt und die Partei damit weiter auf ihre politische Erfahrung zurückgreifen kann“ so Hennig weiter.

Knut Korschewsky: Politischer Wechsel möglich - Wahlergebnis im Saarland ermutigend

Sun, 25 Mar 2012 18:30:00 +0200

Die heutige Wahl im Saarland kommentiert Knut Korschewsky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE in Thüringen: „Das gute Ergebnis heute für DIE LINKE im Saarland macht deutlich, dass unsere Partei im Westen eine kontinuierliche und ernst zu nehmende Kraft ist. Nach eher schwachen Ergebnissen 2011 gehen wir nun gestärkt in die kommenden politischen Auseinandersetzungen.

Im Saarland haben wir jetzt eine ähnliche Situation wie 2009 in Thüringen – nur unter umgekehrten Vorzeichen. Jetzt wird sich zeigen, ob die SPD wirklich einen Politikwechsel will. Denn eine soziale Politik ist nur mit der LINKEN möglich. Oder setzen die Sozialdemokraten wieder auf die CDU, um sich schon einmal auf eine große Koalition auf Bundesebene vorzubereiten? Dass eine Partei nicht stärkste Kraft wird, die vor der Wahl nur das Weiter-So mit der CDU anbietet, ist klar. Die Wahl hat deutlich gezeigt, dass die FDP völlig überflüssig ist und die Menschen ihr falsche Politik nicht mehr wollen.

Für uns in Thüringen ist das heutige Ergebnis unserer Partei im Saarland eine Ermutigung, auch mit Blick auf die anstehenden Wahlen zu den Oberbürgermeistern und Landräten am 22. April 2012. Meine Glückwünsche und mein Dank gelten den Genossinnen und Genossen vor Ort, die in den letzten Wochen einen guten Wahlkampf gemacht haben!

Fortschritt statt Stillstand! Für eine andere Politik in Thüringen: Demokratisch, sozial & ökologisch

Thu, 15 Mar 2012 13:20:00 +0100

Eine gemeinsame Erklärung unter dem Titel "Fortschritt statt Stillstand! Für eine andere Politik in Thüringen: Demokratisch, sozial & ökologisch" haben heute Knut Korschewsky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE Thüringen, und Bodo Ramelow, Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, abgegeben (s. unten).

Die Erklärung schließt an die "Erfurter Wortmeldung von Knut Korschewsky und Bodo Ramelow" an, die von den beiden Politikern zum Bundesparteitag der LINKEN im Oktober 2011 vorgelegt worden war (www.die-linke-thl.de/nc/fraktion/aktuell/post/2011/10/20/erfurter-wortmeldung). Fortschritt statt Stillstand! Für eine andere Politik in Thüringen: Demokratisch, sozial & ökologisch Mehr als 20 Jahre wird Thüringen von der CDU regiert. Mal allein, mal ermöglichten nur Koalitionen der Partei das Weitermachen. 22 Jahre CDU-Herrschaft bedeuten Stillstand bei der wirtschaftlichen und strukturellen Entwicklung unseres Landes, die Verquickung von Politik und Privatinteressen, Regieren ohne Rücksicht auf die Bürger und Raubbau an Natur und Kultur.
Es ist Zeit für einen Aufbruch. Es ist Zeit, den Stillstand zu beenden. Es ist Zeit, einen wirklichen Wechsel der Thüringer Politik für mehr soziale Gerechtigkeit, für mehr Demokratie und für mehr ökologische Verantwortung herbei zu führen. Es ist Zeit, Versprechungen und Ankündigungen Taten folgen zu lassen.
Die Grundlage für einen wirklichen sozial-ökologischen Wechsel könnte eine gemeinsame und erfolgreiche Kommunalpolitik sein. Die Eindämmung von Spekulation und die Herstellung von Transparenz auf den Finanzmärkten, ein auf Bildung, Forschung, erneuerbare Energie und ökologischer Produktion basierender Kurswechsel in der Wirtschaftpolitik, die Einführung eines flächendeckenden, existenzsichernden gesetzlichen Mindestlohns, gute Arbeit und mehr Mitbestimmung in den Betrieben, eine gerechte, soziale und handlungssichernde Steuerpolitik mehr Demokratie in allen gesellschaftlichen Bereichen und eine andere Bildungs- und Kulturpolitik ist nur ohne Union und FDP möglich.
In Thüringen haben wir heute wieder einmal die Chance, die Signale für einen Wechsel zu stellen. Doch zwischen die ermutigenden Zeichen mischen sich auch Irrlichter, die nicht helfen. Denn wem es nur darum geht, die gemeinsamen Themen für sich selbst zu "besetzen", statt sie im Regierungshandeln umzusetzen, verhilft einer anderen Politik nicht zum Durchbruch, sondern betoniert die Verhältnisse. Wir werben stattdessen für einen Crossover-Diskussionsprozess auf gleicher Augenhöhe zwischen möglichen Partnern für eine andere Politik in Thüringen und die praktische Zusammenarbeit im tagtäglichen Handeln.

DIE LINKE Thüringen unterstützt Gewerkschaftsforderung nach 6,5 Prozent mehr Lohn

Fri, 09 Mar 2012 14:16:00 +0100

Zu den aktuellen Tarifforderungen der "Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft" (ver.di) und der "Industriegewerkschaft Metall" (IG Metall) erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher und stellvertretenden Landesvorsitzende der Thüringer LINKEN Sandro Witt: „Beide Gewerkschaften fordern 6,5 Prozent mehr Lohn für die ArbeitnehmerInnen. Entgegen den öffentlichen Arbeitgebern und dem Verband der Metall- und Elektroindustrie halte ich diese Forderungen angesichts der Lohnzurückhaltung der letzten Jahre für angemessen. Genau wie in der Metallbranche besteht auch im öffentlichen Dienst ein deutlicher Nachholbedarf bei den Löhnen.“ „Die Linke wird in dieser Tarifauseinandersetzung nicht nur die Forderung der Gewerkschaften unterstützen sondern da wo Solidarität notwendig ist auch aktiv werden.“ Die öffentlichen Arbeitgeber haben leider die erste Verhandlungsrunde nicht nur ergebnislos verlaufen lassen, sondern von der Gewerkschaft ver.di die Anpassung der Forderung nach unten verlangt. „Das Verhalten der öffentlichen Arbeitgeber gegenüber der Gewerkschaft ist an Zynismus nicht mehr zu überbieten. Ohne Streiks, scheint demnach kein Einlenken möglich“ so der gewerkschaftpolitische Sprecher der LINKEN. Thüringen. „Die Finanzprobleme der öffentlichen Kassen, die hohe Staatsverschuldung ist nicht entstanden, weil die Löhne in der Vergangenheit zu hoch waren. Die Verschuldung ist vor allem Resultat der Steuergeschenke an Reiche und Vermögende seit 2000 und der Bankenrettung. Hätten wir heute noch die Steuergesetze aus der Zeit Helmut Kohls, würden jährlich 50 Milliarden mehr in die öffentlichen Kassen fließen“ so Witt weiter. „Es geht letztlich um die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Reiche und Vermögende müssen durch eine Millionärsteuer und höhere Spitzensteuersätze in der Einkommenssteuer wieder deutlich zur Kasse gebeten werden. Die Thüringer Koalition sollte im Interesse des Landes im Bundesrat dringend aktiv werden und sich genau dafür einsetzen“ fordert der Thüringer Vizevorsitzende der LINKEN Witt abschließend.

Korschewsky: DIE LINKE bietet klare Alternative zu Gauck

Mon, 27 Feb 2012 14:11:00 +0100

Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky, begrüßt ausdrücklich die einstimmige Nominierung von Beate Klarsfeld als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten.

„Mit Frau Klarsfeld haben wir eine Kandidatin, die sich um die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit verdient gemacht hat. Die Tatsache, dass der Beschluss zu ihrer Nominierung im Parteivorstand einstimmig gefasst wurde, hat mich sehr gefreut“, so Korschewsky.

„Mit der Nominierung von Frau Klarsfeld haben die Wahlfrauen und Wahlmänner am 18. März 2012 eine echte Alternative zu Joachim Gauck. Unsere Kandidatin eignet sich nicht nur auf Grund ihrer Verdienste um die Demokratie in der Bundesrepublik für das höchste Amt unseres Landes sondern die Zeit ist auch reif, dass dieses Amt durch eine Frau besetzt wird“, so Korschewsky abschließend.

Joachim Gauck ist für die Linke nicht wählbar

Mon, 20 Feb 2012 14:13:00 +0100

Zum Vorschlag, Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky: „Für mich, so Korschewsky, ist Joachim Gauck nicht wählbar weil er mit seinen Auffassungen spaltet und nicht vereint. Das lässt sich an wenigen Fakten fest machen die aus meiner Sicht von außerordentlicher Bedeutung sind für einen zukünftigen Bundespräsidenten. Herr Gauck folgt in seinen Auffassungen der Logik von Hartz IV und betrachtet diese Art von „Sozialpolitik“ als notwendig. Den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan hält er für richtig und akzeptiert damit die weitere Militarisierung der deutschen Außenpolitik. Er bezeichnete Herrn Sarrazin als einen mutigen Mann und meint, dass dieser mit seinem Buch "Deutschland schafft sich ab" der politischen Klasse viel zu sagen hätte. Die Occupy-Bewegung, in der sich Menschen zum Widerstand gegen Banken offizielle Politik zusammengeschlossen haben lehnt der ehemalige Bürgerrechtler als überflüssig ab. Joachim Gauck ist Befürworter der Einschränkung von bürgerlichen Freiheitsrechten, z. B. durch die Vorratsdatenspeicherung. Er findet, dass die Beobachtung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz richtig ist. Das alles sind politische Standpunkte, die deutlich zeigen, dass Herr Gauck durch DIE LINKE in keinem Fall mitgetragen werden kann. Aus linker Perspektive hätte es durchaus Konsenskandidaturen geben können, möglicherweise sogar mit einem Parteibuch welches nicht das der LINKEN ist. Joachim Gauck ist dies jedoch auch ohne Parteibuch nicht, und zwar wegen seiner inhaltlichen Positionen. Herr Gauck ist mit diesen Positionen in der Tat ein Kandidat der FDP und nicht der breiten Mehrheit der Bevölkerung. Verwunderlich ist, dass sich sowohl SPD als auch Die Grünen hinter diesen politischen Positionen wiederfinden."

Knut Korschewsky: Wulff-Rücktritt längst überfällig

Fri, 17 Feb 2012 11:54:00 +0100

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU) erklärt Knut Korschewsky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE Thüringen:
„Der Rücktritt von Christian Wulff war längst überfällig. Wer mit Halbwahrheiten und Falschbehauptungen agiert, ist im Amt des Bundespräsidenten nicht tragbar. Der Wunsch-Präsident von Angela Merkel hat das Amt nachhaltig beschädigt. Wulff war nie ein Präsident der Bevölkerung, sondern immer nur der verlängerte Arm von Merkel und der Bundesregierung. Mit seinem Rücktritt ist auch die Regierungskoalition schwer beschädigt. Merkel sollte sich ein Vorbild an Wulff nehmen und ihr Amt ebenfalls zur Verfügung stellen, denn Union und FDP haben das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Nun ist es notwendig, schnell einen wirklich überparteilich getragenen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Präsidenten zu finden.“

Aufruf zum Gedenken an die Opfer neonazistischer Gewalt

Wed, 15 Feb 2012 19:26:00 +0100

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, MdL Knut Korschewsky, rufen zur Beteiligung an der Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt am 23. Februar auf. Sie unterstützen damit den Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, dass die Menschen in der Bundesrepublik an diesem Tag, 12 Uhr, für eine Schweigeminute in ihrer Arbeit innehalten. Im stillen Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt soll ein kraftvolles Zeichen gesetzt werden. Den Aufruf tragen zahlreiche Organisationen. "Mit der Schweigeminute werden jene in den Mittelpunkt gerückt, die Opfer einer menschenverachtenden Ideologie geworden sind, die noch immer nicht aus allen Köpfen verschwunden ist. Das Gedenken an die Opfer ist Teil des notwendigen Widersetzens gegen Neonazismus", betont Ramelow. "Die Proteste in Dresden haben gezeigt, wie nötig eine Demokratie engagierte Menschen braucht, die sich neonazistischen Umtrieben in den Weg stellen", sagt Knut Korschwesky. So wie am Montag werden auch am kommenden Samstag Politiker der Partei DIE LINKE in Dresden wieder Gesicht zeigen und an der Seite tausender Menschen stehen, "die nicht akzeptieren wollen und werden, dass Neonazis marschieren", unterstreicht Bodo Ramelow, der selbst mit vor Ort ist. Die beiden Politiker verweisen darauf, dass es erschreckend ist, wie sich Neonazis in den letzten Wochen zunächst nahezu unbemerkt Immobilien sichern konnten, die nun zu weiteren Treff- und Veranstaltungsorten in Thüringen für die neonazistische Szene werden können. "Neonazis organisieren sich in Netzwerken und bauen darauf, dass ihre menschenfeindlichen Einstellungen in der Bevölkerung geteilt werden. Die Befunde dazu, wie beispielsweise durch den Thüringen-Monitor ermittelt, sind alarmierend. Deswegen müssen Parlamente auch darüber diskutieren, wie der Verbreitung rassistischer Einstellungen in der Gesellschaft begegnet und gleichzeitig neonazistische Netzwerke bekämpft werden können", erklären Ramelow und Korschewsky. Sie betrachten ein Verbot der NPD, die das neonazistische Netzwerk maßgeblich stützt, als einen möglichen Schritt, der aber sehr sorgfältig auf seine Erfolgsaussichten geprüft werden muss und allen verfassungsrechtlichen Grundsätzen entsprechen muss.

Ziviler Ungehorsam legitimes Mittel gegen Nazis

Tue, 14 Feb 2012 11:22:00 +0100

Hoch erfreut zeigt sich der Vorsitzende der Thüringer Linken, Knut Korschewsky, über das starke Signal gegen rechte Gewalt und rechtes Gedankengut, das am gestrigen 13. Februar von Dresden ausgegangen ist.

„Zahlreiche Thüringerinnen und Thüringer, darunter viele Mitglieder meiner Partei, haben gemeinsam mit den Dresdnerinnen und Dresdnern ein Zeichen gesetzt und durch friedliche Demonstrationen und Blockaden mit dazu beigetragen, dass der unerträgliche Gedenkmarsch der Nazis nur sehr verkürzt stattfinden konnte. Der heutigen Tageszeitung ist zu entnehmen, dass Christoph Matschie und weitere SPD-Politiker der Meinung sind, dass ziviler Ungehorsam in Form von Sitzblockaden ein legitimes Mittel ist, um solche Naziaufmärsche zu stoppen. „Über diese Erkenntnis beim SPD-Vorsitzenden und Vizeministerpräsidenten Thüringens habe ich mich sehr gefreut weil, wir das genauso sehen“, so Korschewsky. Es bleibt nur die Frage, so Korschewsky, warum Matschie sich nicht dafür eingesetzt hat, dass die Immunität von Bodo Ramelow im Thüringer Landtag nicht aufgehoben wird. Ramelow wird vorgeworfen, als Rädelsführer 2010 Sitzblockaden in Dresden organisiert zu haben. „Gelten diese Überlegungen zum zivilen Ungehorsam etwa nicht für Politiker meiner Partei?“, so Korschewsky abschließend.

Landesvorstand DIE LINKE beschließt Frauenpreis

Mon, 23 Jan 2012 09:30:00 +0100

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE Thüringen beschäftigte sich in seiner Sitzung am 20.01.2012 mit aktuellen Fragen und seiner weiteren Arbeit.Zur Initiative für die Bildung eines Bundesfrauenrates erklärt der Landesvorstand:

DIE LINKE hat unzählige engagierte, kompetente und ideenreiche Frauen. Der Landesvorstand unterstützt die Bildung eines „Bundesrates LINKE Frauen“. Aus Thüringen werden mindestens zwei Frauen entsendet, die am Gründungstreffen des Bundesrates am 25. Februar 2012 in Hannover teilnehmen. Mit dem Bundesrat LINKE Frauen bekommt der im Programm unserer Partei verankerte Wille zur Weiterentwicklung unseres sozialistisch-feministischen Profils ein demokratisch legitimiertes Forum, von dem aus Diskussionen in die Partei hineingetragen und dort auf allen Ebenen weitergeführt werden können. Der Bundesrat soll Impulse setzen, Veranstaltungen organisieren, die jährliche Bundesfrauenkonferenz verbindlich vorbereiten und eine größere Ausstrahlung feministischer Positionen in Partei und Gesellschaft erreichen.

In diesem Zusammenhang wurde ein Beschluss zur Auslobung des „Thüringer Frauenpreises der LINKEN“ gefasst. In der Ausschreibung heißt es, dass sich Akteurinnen und Projekte bewerben bzw. vorgeschlagen werden können die sich unter anderem für die Förderung der Chancengleichheit von Frauen in der Bildung, in der Berufsvorbereitung und im Erwerbsleben einsetzen.

Im Weiteren wurde festgelegt, dass die Linke des Saarlandes für die Neuwahlen zum Saarländischen Landtag, die voraussichtlich am 25. März 2012 stattfinden, die volle Unterstützung der thüringischen Genossinnen und Genossen erhält. Dazu werden Mitarbeiter der Partei abgeordnet und ehrenamtliche WahlhelferInnen gewonnen.

Die Blockade der Nazidemonstration mit friedlichen Mitteln am 18. Februar in Dresden wird durch die Partei voll unterstützt. Der Vorstand ruft alle Mitglieder unserer Partei und alle demokratischen Kräfte auf, auch in diesem Jahr wieder nach Dresden zu fahren, um den Nazi-Aufmarsch zu verhindern und damit ein Zeichen für Demokratie und Toleranz zu setzen.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt befasste sich der Vorstand mit der Vorbereitung des Bundesparteitages am 2/3. Juni 2012 in Göttingen.

Nichts dazugelernt? Kriminalisierung von Politiker der Linkspartei geht weiter

Fri, 20 Jan 2012 14:59:00 +0100

Nach dem der Hauptausschuss des hessischen Landtags im Zusammenhang mit den Ermittlungen der sächsischen Strafverfolgungsbehörden gegen Linkspolitiker, die an den Demonstrationen gegen die Aufmärsche der Neonazis in Dresen teilgenommen haben, die Immunität von Janine Wissler und Willi van Ooyen aufgehoben haben, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky: Insbesondere eingedenk des kurz bevorstehen 13. Februar 2012 ist die Entscheidung zur Immunitätsaufhebung nicht nachvollziehbar. „Offensichtlich fällt es Politikern der etablierten Parteien immer noch schwer zu erkennen, dass Gewalt von Neofaschismus und Rechtsterrorismus ausgeht und nicht von friedlichen, linken Gegendemonstranten, die ihr demokratisches Recht wahrnehmen und sich den menschenverachtenden Aufmärschen in den Weg stellen. Die schändlichen Vorkommnisse um die Zwickauer Nazi-Terrorzelle (NSU) sollten auch für die Mehrheitsfraktionen im hessischen Landtag Anlass sein, ihre Einstellung zu überdenken. Oder sind auch sie auf den rechten Auge blind?“ Mit der Strafverfolgung von friedlichen Antifaschistinnen und Antifaschisten setzen Politik und Justiz die falschen Signale und beweisen wenig Fingerspitzengefühl im Umgang mit der Gefahr von rechts, stellt Korschewsky fest. „Wir werden uns aber nicht kriminalisieren lassen, als LINKE Thüringen sind wir solidarisch mit den vier Fraktionsvorsitzenden, Dr. Andre Hahn, Bodo Ramelow, Janine Wissler und Willi van Ooyen, sowie allen anderen friedlichen BlockadeteilnehmerInnen von 2010 und 2011“, so Korschewsky. „Wir nehmen vielmehr die Herausforderung an und werden uns um so mehr für den friedlichen Protest gegen die geplanten Aufmärsche der Neonazis engagieren und uns nicht einschüchtern lassen.“ „Ich rufe alle Mitglieder unserer Partei und alle demokratischen Kräfte auf, auch am 18. Februar 2012 wieder nach Dresden zu fahren, um den Nazi-Aufmarsch zu verhindern."

Sächsische Justiz muss Verfahren gegen gewaltlose Nazigegner sofort einstellen

Mon, 09 Jan 2012 14:37:00 +0100

Die sofortige Einstellung des Verfahrens gegen gewaltlos demonstrierende Gegnerinnen und Gegner des Naziaufmarsches in Dresden fordert der Vorsitzende der Linken in Thüringen, Knut Korschewsky. „Gerade angesichts der täglich neuen Informationen über die Neofaschistische Terrorzelle und die offensichtliche Verstrickungen von Geheimdiensten in diesen Skandal sei es völlig unverständlich, dass Menschen, wie Bodo Ramelow, der seit Jahren auf die Gefahr des Rechtsextremismus aufmerksam macht und mit friedlichen Mitteln alles Erdenkliche dagegen unternimmt, kriminalisiert werden“, so Korschewsky. „Der Strafbefehl der sächsischen Justiz gegen Bodo Ramelow über 20 Tagessätze zu je 170 € ist nicht hinnehmbar und muss sofort zurückgenommen werden. Mit dieser Praxis wird durch die Dresdner Staatsanwaltschaft ein völlig falsches Signal gesetzt, weil friedlicher Protest unterbunden werden soll. Ziviler Ungehorsam gehört jedoch zu den Verfassungsmäßig garantierten Grundrechten und ist ein legitimes Mittel der Zivilgesellschaft.“Korschewsky stellt klar, dass sich das antifaschistische Engagement seiner Partei durch solche Repressionen nicht verringern wird und dass DIE LINKE. Thüringen auch in diesem Jahr wieder dazu aufruft den Naziaufmarsch in Dresden zu blockieren bis diese Aufmärsche der Geschichte angehören.

CDU/SPD-Nominierung von Münchberg ist schlechtes Zeichen für Demokratie

Mon, 09 Jan 2012 13:51:00 +0100

Die gemeinsame Nominierung des rechtslastigen Landrates im Weimarer Land, Herrn Münchberg, durch CDU und SPD ist ein alleine schon ein schlechtes Zeichen für die Demokratie, so der Landesvorsitzende der Thüringer Linken, Knut Korschewsky.

„Dass nun auch noch die aus dem Weimarer Land stammende Ministerpräsidentin Lieberknecht erklärt, Herr Münchberg sei zwar 1994 aus der CDU ausgetreten, aber nie wirklich weit von der Partei gewesen, wirft erst recht einen bedenklichen Schatten auf die selbsternannte Thüringen-Partei“, erklärt Knut Korschwesky.

Der Parteichef reagiert damit auf die am Wochenende bekannt gewordene Erklärung von CDU und SPD, den gegenwärtigen Landrat des Weimarer Landes bei der Neuwahl am 22. April gemeinsam zu nominieren.

Das ist für mich höchst bedenklich, so der Vorsitzende der Linken in Thüringen, hat doch Herr Münchberg regelmäßig mit fremdenfeindlichen und nahe am rechten Rand gelegenen Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht. „Dass der problematische Landrat jetzt den Segen der Koalitionäre auf Landesebene erhält, ist höchst problematisch. Immerhin sind Weimar und sein Umland eines der wichtigsten kulturellen und historischen Kernpunkte Thüringens, die auch prägend für das Land sind.

CDU und SPD sind gefordert, ihre Entscheidung zu überdenken und vom Rechtspopulisten Münchberg Abstand zu nehmen“, betont Knut Korschewsky.

Der Landesvorsitzende weist abschließend darauf hin, dass DIE LINKE mit einem eigenen politischen Angebot in die Landratswahlen startet. Aufgestellt wurde Stefan Wogawa, Vorsitzender der Kreistagsfraktion im Weimarer Land.

Aufruf zur Teilnahme an Gedenkveranstaltung „GeDenken“ am Montag in Erfurt

Fri, 25 Nov 2011 13:51:00 +0100

In einer gemeinsamen Erklärung rufen der Fraktionsvorsitzende und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Bodo Ramelow und Knut Korschewsky, (MdL) zur Teilnahme an der Gedenkveranstaltung „GeDenken“ am kommenden Montag, 28. November, 16 Uhr, im Hirschgarten in Erfurt auf.

„In der Zeit immer wieder neuer Enthüllungen über das Ausmaß der Verbrechen und immer wieder neuer Informationen über das Versagen, aber auch Spekulationen über Verstrickungen von Sicherheitsbehörden ist es geboten, für einen Moment inne zu halten und der Opfer rechtsextrem motivierter Verbrechen zu gedenken.

Die Gedenkveranstaltung am Montag in Erfurt, zu der inzwischen viele Menschen aufgerufen haben, wird den zehn Mordopfern der terroristischen Neonazigruppe Namen und Geschichte zurückgeben und aller Menschen erinnern, die in den letzten Jahren Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt geworden sind.

Es ist wichtig, dass neben dem Gedenken die Gesellschaft sich selbst in die Verantwortung nimmt, Rechtsextremismus und Rassismus, die der ideologische Ausgangspunkt für die schrecklichen Taten sind, auf allen gesellschaftlichen Ebenen entschieden entgegenzutreten“, so Ramelow und Korschewsky heute in Erfurt.

Die Politiker der Partei DIE LINKE begrüßen es ausdrücklich, dass Elfriede Begrich, Ayman Mazyek, Prof. Walter Homolka und Vertreter von Gewerkschaften, Bürgerbündnissen gegen Rechts und der Thüringer Opferberatung als Redner für die Gedenkveranstaltung gewonnen werden konnten.

Zudem werden Vertreter der Landtagsparteien gemeinsam die im Bundestag einstimmig beschlossene Erklärung verlesen.

Informationen zur Gedenkveranstaltung und zu den Aufrufenden unter: www.gedenkenthueringen.wordpress.com

DIE LINKE in Thüringen unterstützt bundesweiten Bildungsprotest (Kopie 1)

Wed, 16 Nov 2011 13:51:00 +0100

Heute sind bundesweit tausende Studierende, Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrende auf der Straße, um für ein sozial gerechtes Bildungssystem zu demonstrieren - auch in Thüringen. Dazu erklärt Knut Korschewsky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE Thüringen: „DIE LINKE unterstützt die Bildungsproteste für bessere und kostenfreie Bildung. Bildung und Ausbildung dürfen nicht weiter kaputt gespart werden – insbesondere, wenn gleichzeitig Hunderte Milliarden für die Rettung von Banken und Konzernen zur Verfügung stehen“, so Korschewsky. Unter dem Motto „Wir lassen nicht locker!“ werden Studierende unter anderem in Jena erneut auf die immer noch bestehenden Missstände aufmerksam machen. Studierende der Universität Jena und dortigen Fachhochschule wollen in einen konstruktiven Austausch darüber eintreten, was in der Bildungspolitik verändert werden sollte. Das Ziel der Aktionen rund um den „Bildungsstreik“ soll unter anderem sein, dass Studierende wieder anfangen ihren Studienalltag zu hinterfragen und sich über Missstände des Bildungssystems bewusst zu werden. Mit den doppelten Abiturjahrgängen und der Aussetzung der Wehrpflicht hat sich insbesondere an den Hochschulen die Situation verschärft. Die Zahl der fehlenden Studienplätze erhöht sich bundesweit zusätzlich um 50.000. Vorlesungen werden wegen Überfüllung teilweise in Container, Kinos und Theater ausgelagert. Vor den Mensen bilden sich lange Schlangen, und bezahlbarer Wohnraum für Studierende ist kaum mehr zu bekommen. „DIE LINKE fordert die Schaffung von mindestens 500.000 zusätzlichen Studienplätzen bis 2015, damit alle, die studieren möchten, dazu auch die Möglichkeit erhalten. Studien-, Kita- und andere Bildungsgebühren sind abzuschaffen. Das gilt auch für die Schul- und Prüfungsgebühren in der beruflichen Bildung. An den Schulen soll eine individuelle Förderung mit längeren gemeinsamen Lernen aller Schülerinnen und Schüler ermöglicht werden“, forderte Korschewsky.