Bildungspolitischer Neuanfang bleibt aus

Schulsozialarbeit - auch 2010 wieder Fehlanzeige

„Trotz großer Ankündigungen im Koalitionsvertrag wird die dringend notwendige Sozialarbeit an den Schulen nicht ausgebaut. Schulsozialpädagogen bleiben auch weiterhin Mangelware“, so die Bildungspolitikerin der Thüringer LINKEN, Michaele Sojka.

Schulsozialarbeiter sind insbesondere an Regelschulen, Gymnasien und Berufsschulen unverzichtbar. Momentan stehen allerdings den 440 weiterführenden staatlichen Schulen nur 50 Vollzeitstellen der Schulsozialarbeit, die ausschließlich aus kommunalen Mitteln finanziert werden, zur Verfügung. In gerade einmal jeder zehnten Schule arbeitet ein Schulsozialpädagoge.

Seit 2006 hat das Land die finanzielle Verantwortung für Schulsozialarbeit systematisch auf die Kommunen abgeschoben. Das weiß auch die Koalition aus SPD und CDU und hat deshalb den Ausbau der Sozialarbeit an den Schulen im Koalitionsvertrag angekündigt.

Dass es bei den Ankündigungen bleibe, zeige der Haushaltsentwurf 2010. Zwar finde man im Etat des Sozialministeriums einen neuen Haushaltstitel mit dem Namen „Maßnahmen der Schulsozialarbeit“, aber er enthalte nicht einen einzigen Euro, so die Landtagsabgeordnete weiter.

Allein in den als Pilotprojekte umgestalteten Gemeinschaftsschulen soll jeweils ein Schulsozialpädagoge eingestellt und durch das Land finanziert werden, was über einen ebenfalls neuen Haushaltstitel, diesmal im Etat des Bildungsministeriums, geschehe.

„Hier zeigt sich deutlich, dass die SPD ihre halbherzige Erneuerung des Schulsystems in Thüringen zu Lasten der bestehenden Schulen betreibt“, sagt Frau Sojka.

Neben dem nicht realisierten Ausbau der Schulsozialarbeit werde auch die dringend notwendige und im Koalitionsvertrag angekündigte Stärkung der Schulpsychologie nicht stattfinden. Ebenso erweise sich die im Koalitionsvertrag versprochene Erhöhung der Mittel für die örtliche Jugendförderung in Höhe von fünf Mio Euro mit Blick auf den Landeshaushalt 2010 „als reines Luftschloss und Täuschungsmanöver für frustrierte SPD-Mitglieder und Sympathisanten“, sagt Frau Sojka abschließend. Auch der an diesem Wochenende stattfindende SPD-Parteitag kann darüber nicht hinwegtäuschen.